Begriffsschutz

Dieses Thema "Begriffsschutz - Markenrecht" im Forum "Markenrecht" wurde erstellt von musikerWG, 25. April 2012.

  1. musikerWG

    musikerWG Neues Mitglied 25.04.2012, 18:01

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    Begriffsschutz

    Woher weiss man, ob ein Name geschützt ist ?
  2. once

    once V.I.P. 25.04.2012, 23:43

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    AW: Begriffsschutz

    Man weiß, was mit "Name" und "geschützt" gemeint sein soll, und in Abhängigkeit davon sucht und prüft man einen "Schutz" des "Namens".

    z.B. ist Herr Johann Wolfgang Goethe aus Mündersbach nicht davor geschützt, daß Herr Johann Wolfgang Goethe aus Berlin denselben Namen führt. Dagegen bestand durch die Eintragung von "Johann Wolfgang Goethe" als Marke für "Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer" ein Schutz vor einer Benutzung desselben ( oder eines zu ähnlichen ) Zeichens im geschäftlichen Verkehr für dieselben ( oder zu ähnliche ) Waren.

    11
  3. musikerWG

    musikerWG Neues Mitglied 26.04.2012, 00:05

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    AW: Begriffsschutz

    ok. Danke erstmal. Nur woher weiss ich denn das die Marke "Johann Wolfgang Goethe" geschützt ist ? Gibts da ne Liste irgendwo ?
  4. once

    once V.I.P. 26.04.2012, 00:35

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    AW: Begriffsschutz

    Es gibt seit kurzem eine Internet-Suchmaschine "Google", die auf die Suchanfrage "Marke" + "Schutz" als allererste Suchtreffer auf diesbezüglich unübertrefflich zielführende Informationsseiten verlinkt.

    11
  5. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 28.04.2012, 19:39

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    AW: Begriffsschutz

    Markeneintragungen kann man im Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt online nachschauen.

    (Vorsicht: Markenschutz entsteht nicht erst durch Eintragung einer Marke, sondern u.U. schon durch die Markengeltung infolge der Nutzung einer Marke im Geschäftsverkehr.)

    "Titelschutzanzeigen" nach UWG kann man in der Rubrik "Titelschutzanzeigen" im Börsenblatt des Deutschen Buchhandels nachlesen, und auch in anderen Fachblättern.