analoges TV Signal

Dieses Thema "analoges TV Signal - Mietrecht" im Forum "Mietrecht" wurde erstellt von goodtees, 6. April 2012.

  1. goodtees

    goodtees Neues Mitglied 06.04.2012, 14:26

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    analoges TV Signal

    Guten Tag,

    Folgende Frage:

    Ende diesen Monats wird der analoge Satelliten-Empfang abgeschaltet.
    Der Vermieter fordert den Mieter nun auf sich bei einer Kabelgesellschaft anzumelden. Laut Mietvertrag ist in den Betriebskosten auch der Betrieb der Gemeinschaftsantenne oder des Breitkabelanschlusses enthalten.
    Was bedeutet dies genau?
    Und muss sich der Mieter nun fügen und einen eigenen Vertrag mit der Kabelgesellschaft schliessen oder wäre dies Sache des Vermieters?
  2. 772

    772 V.I.P. 06.04.2012, 14:58

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    AW: analoges TV Signal

    In welcher Form wäre dieses Detail in dem fiktiven Mietvertrag enthalten? Als Bestandteil der Kaltmiete oder unter den abzurechnenden Betriebskosten?
  3. goodtees

    goodtees Neues Mitglied 06.04.2012, 15:04

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    AW: analoges TV Signal

    als Bestandteil der monatlichen Betriebskosten
  4. Diphda

    Diphda V.I.P. 06.04.2012, 15:08

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    Markierung durch mich.

    Gibt es eine Gemeinschafts-Satelliten-Anlage oder einen Kabelanschluss?
    Worüber empfängt man denn TV?
    Was genau wird in den BK angegeben?

    Grundsätzlich gilt mE. Wenn in den Betriebskosten ein Anteil für den TV-Empfang verlangt wird, dann muss er auch gewährleistet werden.
    Ansonsten müsste diese Vereinbarung geändert werden, was der Vermieter mW aber nicht einseitig machen kann.
  5. 772

    772 V.I.P. 06.04.2012, 15:13

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    Es ist doch so: Wenn der Vermieter den Kabelvertrag abschließen würde, könnte er die Kosten auf die Mieter umlegen.

    Oder andersherum: Wenn es nicht mehr angeboten würde, dürfte nichts berechnet werden.

    Bis auf die Kabelfernsehanmeldung wäre es mMn nahezu dasselbe.
  6. Diphda

    Diphda V.I.P. 06.04.2012, 15:22

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    Das Problem ist, dass wir nicht wissen, wofür der Mieter bezahlt.
    Kabel vermutlich nicht, denn sonst gäbe es keinen Grund dies zu verlangen, da dann ja Kabel im Hause liegt und kein Grund besteht, selbst einen Vertrag abzuschließen. Das würde dann ja bisher durch die BK erfolgen.

    Bei Kabel macht es einen Unterschied zum Einzelvertrag, da die Grundgebühr für mehrere Haushalte normal billiger ist.

    Bei Satelliten-Anlage macht es eigentlich keinen Unterschied, da man sich dann so oder so selbst einen Digitalreceiver anschaffen muss. Lediglich der LNB (an der Schüssel) muss je nach Alter evt. erneuert werden. http://www.digitvinfo.de/Digital-Sat-Technik/LNB-Typen.htm
    Ob das dann eine Modernisierung wäre, oder durch die BK abgedeckt wäre, weiß ich nicht.

    M.E braucht man erst konkrete Hinweise, bevor man das beurteilen kann. Einfach einen Posten in den BK zu ändern oder zu streichen ist mW nicht ohne weiteres möglich.

    Beiden Varianten gemeinsam ist, dass der Mieter auf jeden Fall einen Digitalreceiver benötigt, um Digital empfangen zu können. Die Flat-TV haben solch einen Receiver (DVB-C) meist schon drin, Röhrengeräte brauchen aber einen separaten Receiver.

    EDIT: Nach nochmaligem Lesen, ist es wohl so, dass der TV Empfang über eine Satellitenanlage erfolgt?
    Wenn die BK Kosten für Satellit oder Kabel vorsieht, dann müsste doch gelten, dass der VM bei Umstellung von Satellit auf Kabel auch den Vertrag mit dem Kabelanbieter schließen müsste?
    Eine Umstellung wäre für den Mieter erheblich teurer in den Grundgebühren, bzw. umlagefähigen BK
    Unklar ist, warum überhaupt umgestellt wird.
    Der Mieter kann doch die Satellitenanlage weiterhin benutzen. Die Änderungen betrffen ja nur die endgeräte. Da herrscht bei den Verbrauchern wohl viel Unsicherheit und schlechte Aufklärung bez. der Umstellung.

    Hier ein gutes Dokument zu BK:
    http://www.google.de/url?sa=t&rct=j...sg=AFQjCNH2KsBAJIJD653Ee_ZhqeChWZj03A&cad=rja

    Danach müsste der VM den neuen LNB bezahlen und das wäre nicht umlagefähig.
    Zuletzt bearbeitet: 6. April 2012
  7. goodtees

    goodtees Neues Mitglied 06.04.2012, 19:35

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    AW: analoges TV Signal

    Der Fall soll noch näher erläutert werden:

    Der Mieter empfängt im Moment noch über Satellit bis zur Abstellung des analogen Signals Ende April 2012. Wobei es in dem Mietshaus beides gibt: Einige Mietparteien empfangen das analoge Satellitenfernsehen (Gemeinschaftsatellitenanlage) andere haben einen Kabelanschluss (Im Haus ebenfalls vorhanden).
    Was ist nun Pflicht des Vermieters? Darf er sozusagen den einfachsten Weg wählen und den Mieter auf einen Vertrag mit der Kabelgesellschaft verweisen oder ist er verpflichtet sich um einen weiteren TV-Empfang zu kümmern da es in den Betriebskosten ausgewiesen ist? Das heisst der Vermieter müsste den Aufwand betreiben die Satellitenanlage für die digitalen Anforderungen umzurüsten oder selbst einen Vertrag mit Kabelgesellschaft schliessen......
  8. zeiten

    zeiten V.I.P. 06.04.2012, 19:52

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    solange nicht per mietvertrag die bereitstellung einer satanlage zugesichert ist, hat der mieter keinen anspruch darauf. er kann sich ja auch eine zimmerantenne kaufen.
  9. goodtees

    goodtees Neues Mitglied 06.04.2012, 20:05

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    AW: analoges TV Signal

    Laut Mietvertrag ist in den Betriebskosten ja auch der Betrieb der Gemeinschaftsantenne oder des Breitkabelanschlusses enthalten.
    Schliesst das nicht automatisch die Bereitstellung mit ein, da der Mieter ja auch für den Betrieb der Antenee oder des Kabels zahlen muss?
  10. zeiten

    zeiten V.I.P. 06.04.2012, 20:30

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    aber doch nur, wenn der vermieter irgendwas davon bereitstellt. das bedeutet ja nicht, dass der v eines davon bereitstellen muss. lediglich regelt es die umlagefähigkeit der kosten.
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