ALG2 - KDU nach Unterbrechung des Bezugs

Dieses Thema "ALG2 - KDU nach Unterbrechung des Bezugs - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Gandalf40, 14. September 2017.

  1. Gandalf40

    Gandalf40 Boardneuling 14.09.2017, 10:41

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    ALG2 - KDU nach Unterbrechung des Bezugs

    Hallo zusammen,

    nehmen wir mal an, eine BG befindet sich im Leistungsbezug und wohnt in einer Wohnung, die über den angemessenen Kosten liegt. Nach 6 Monaten der vollen Übernahme der KdU wird die Übernahme auf den angemessenen Satz gesenkt, als Paragraph 22 SGB angewendet.

    Im Bezugszeitraum findet ein Teil der BG einen Job - unbefristet - und es gibt aufgrund horrender Fahrtkosten ergänzendes Alg2.

    Dieser Job wird nach Ende der Probezeit seitens des Arbeitgeber gekündigt, da 150 km Anfahrt nicht gerade die Flexibilität erhöhen.

    Durch die Tätigkeit entsteht ein ALG1 Anspruch, der aufgrund einer älteren Tätigkeit über dem ALG2 Bezug liegt. Es wird für 6 Monate ALG1 bezahlt - die BG fällt aus dem Bezug.

    Nach einem Neuantrag auf SGB2 erhält die BG eine vorläufige Bewilligung. Im Bescheid wird sofort nur die angemessene Miete übernommen und die BG geht davon aus, dass Paragraph 22 anwendet wird, obwohl im Bescheid jeder Verweis auf die gesetzliche Grundlage fehlt.

    Frage: darf die ARGE nach 6 Monaten Unterbrechung des Leistungsbezuges diese Begrenzung der KdU sofort anwenden?
    Durch die Höhe des ALG1 wäre ein Umzug unsinnig gewesen.

    Es gibt ein Urteil des BSG, dass zwar mit einem Umzug zusammenhängt, aber nach einer Unterbrechung von einem neuen Leistungsfall ausgeht und dieser ist meines Erachtens nach nach 6 Monaten ergänzendem und 6 Monaten Nichtbezug gegeben.

    Hat hier jemand eine Idee zu dem Sachverhalt?

    Vielen Dank und Gruß

    Alf
  2. Casa

    Casa V.I.P. 14.09.2017, 12:33

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    Die gesamte BG ist herausgefallen oder nur eine Person der BG? Es könnte sich hier ja auch um ein Kind handeln und nicht um einen Partner.

    Wenn tatsächlich die gesamte BG aus dem Leistungsbezug war, ist die Wohnung nach erneutem Leistungsbezug nicht wieder von vornherein unangemessen. War nur eine Person (z.B. Kind) nicht mehr im Leistungsbezug, dann gilt dies nur für das Kind.


    Das BSG hat das bereits recht eindeutig entschieden.

  3. Gandalf40

    Gandalf40 Boardneuling 14.09.2017, 13:06

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    Vielen Dank für die Antwort !

    Die gesamt BG fiel aus dem Leistungsbezug. Konkreter: aufgrund der Höhe des ALG1 des einen BG-Mitgliedes wurden dem zweiten BG Mitglied die Leistungen verwehrt.

    Ferner bestand aufgrund der Höhe der ALG1 Leistung keinerlei Veranlassung für einen Umzug.

    Vielen Dank und Gruß

    Alf
    Casa gefällt das.
  4. Casa

    Casa V.I.P. 14.09.2017, 13:24

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    Dann ist die Reduzierung der KdU auf den vermeintlich angemessenen Wert rechtswidrig.
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