ALG 2 - Unterhalt - Antrag auf Abänderung des Titels - etwas komplizierter

Dieses Thema "ALG 2 - Unterhalt - Antrag auf Abänderung des Titels - etwas komplizierter - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von Xtase, 23. September 2010.

  1. Xtase

    Xtase V.I.P. 23.09.2010, 22:22

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    ALG 2 - Unterhalt - Antrag auf Abänderung des Titels - etwas komplizierter

    Hallo an alle

    Nehmen wir folgendes an:

    Bedarfsgemeinschaft bestehend aus 2 Erw., 2 Kinder
    Mutter: sozialversicherungspflichtig beschäftigt
    Vater: bezieht ALG 1 und ist unterhaltspflichtig, über das Jugendamt tituliert, für minderjähriges Kind aus erster Ehe, z.Zt. 250 Euro
    Kinder der BG sind in Schule / Kindergarten

    Die Familie beantragt aufstockendes ALG 2 und der Vater bekommt die Aufforderung zum Antrag auf Abänderung des Unterhalts.

    Zwei Fragen dazu:
    1. Ist der Vater zwingend verpflichtet, diesen Antrag zu stellen?
    2. Was passiert, wenn er das nicht macht? Funktioniert das dann wie bei unangemessenem Wohnkosten, es würde also nur der fiktive geringere Unterhalt angerechnet und der Vater müsste das Mehrgeld selber tragen?

    Ich kämpfe da in der Auslegung noch mit den Kommentaren in http://www.arbeitsagentur.de/zentra...etzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf ab Seite 42, Rd. 11,89:
    Zitat:
    (2) Wird durch die Absetzung der Unterhaltsbeträge der Unterhaltsverpflichtete selbst hilfebedürftig, ist dieser aufzufordern, im Rahmen seiner Selbsthilfemöglichkeiten einen Antrag auf Abänderung des in der Regel noch unter anderen Bedingungen ergangenen Unterhaltstitels zu stellen. Bei der Beurteilung der Hilfebedürftigkeit ist vom individuellen Anspruch des Unterhaltsverpflichteten auszugehen.

    Ich interpretiere den Absatz jetzt so, daß die Abänderung nur dann gefordert werden kann, wenn der Hilfebedürftige nach Reduzierung des Unterhalts nicht mehr Hilfebedürftig ist. Es käme also darauf an, daß alleine die Höhe des Unterhalts ausschlaggebend für den Anspruch auf ergänzende Leistungen ist.

    Oder liege ich da völlig daneben?

    Danke im Voraus.

    Gruß,
    Xtase
  2. Gerd aus Berlin

    Gerd aus Berlin V.I.P. 24.09.2010, 12:08

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    AW: ALG 2 - Unterhalt - Antrag auf Abänderung des Titels - etwas komplizierter

    Vorschrift:
    Umkehrschluss:
    Der Umkehrschluss ist falsch. Man orientiere sich an der Vorschrift.

    Demnach kann auch zu einer Abänderung aufgefordert werden, wenn dadurch die Hilfebedürftigkeit verringert werden kann, auch wenn sie nicht beendet werden kann.

    Vgl. dazu
    Gruß aus Berlin, Gerd
    Pro gefällt das.
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