Abschaffung von Provisionen

Dieses Thema "Abschaffung von Provisionen - Internetrecht" im Forum "Internetrecht" wurde erstellt von Michi200, 12. September 2013.

  1. Michi200

    Michi200 Neues Mitglied 12.09.2013, 19:17

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    Abschaffung von Provisionen

    Mal angenommen:

    seit Beginn an wirbt eine Website E mit Provisionen, die zur Hälfte an die Mitglieder M ausgeschüttet werden. Die Provisionen die von M durch Empfehlungslinks, die zu Partnerprogrammen führen, generiert wurden, werden auch regelmäßig ausgeschüttet. Seit kurzem wird mit folgender Begründung die Auszahlung von E gestoppt: M würden ein Produkt mehrfach empfehlen und E wären es leid diese Links rauslöschen zu müssen. Als Folge würden alle Provisionen an alle M's eingestellt!

    Nun stellt sich aber heraus, E's Begründung ist nur vorgeschoben. M wurde nicht angeschrieben, selbst wenn, wäre es in M's Interesse gewesen unerwünschte Inhalte nicht weiter zu generieren. Außerdem wäre es für E leicht möglich gewesen, unerwünschte M's zu sperren bzw. zu löschen, das Problem wäre erledigt.

    Die Provisionen fließen von den Partnershops auch weiterhin an E, d.h. die Zahlungen werden nicht wegen Insolvenz o.ä., sondern ausschließlich mit o.g. Begründung eingestellt.

    Wie ist die Rechtslage?
  2. TomRohwer

    TomRohwer V.I.P. 12.09.2013, 23:43

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    AW: Abschaffung von Provisionen

    Es wird nicht wirklich klar, was das für eine Konstruktion sein soll bzw. wie sie funktioniert.

    Aber: ein "Partner-Programm" kann selbstverständlich gekündigt werden. Nach Maßgabe der Vertragsbedingungen und des Gesetzes.
  3. Michi200

    Michi200 Neues Mitglied 13.09.2013, 10:50

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    AW: Abschaffung von Provisionen

    @TomRohwer
    die Partner-Programme werden nicht gekündigt, sie bestehen weiterhin.

    Nochmal anders erklärt: Mal angenommen nach den aktuell noch gültigen AGB's von E besteht ein Nutzungsvertrag, laut dem M Anspruch auf Auszahlung von 50% der Provisionen haben, sofern über einen von M selbst angelegten Empfehlungs-Link in Shop xy eine Bestellung zustande kommt und auch abgeschlossen wird.
    In einigen Wochen sollen nun die neuen AGB's in Kraft treten und M soll dann keine Provisionen mehr erhalten.

    Die von M angelegten Links bleiben aber bestehen und sorgen WEITERHIN für Provisionen, die nun E zu 100% selbst behält (anstatt vorher nur die Hälfte) und somit in Zukunft doppelt verdient. (Sozusagen an den von M generierten Inhalten)
    Dürften die neuen AGB's, also das Nichtauszahlen der Provisionen nicht nur für Links, die NACH der AGB-Änderung angelegt wurden, gelten?

    Wie ist die Rechtslage?
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