0,14 Promille als Fahranfänger

Dieses Thema "0,14 Promille als Fahranfänger - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von motmae, 9. Januar 2017.

  1. motmae

    motmae Neues Mitglied 09.01.2017, 10:41

    Registriert seit:
    9. Januar 2017
    Beiträge:
    1
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    1
    Renommee:
    10
    Keine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, motmae hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten
    0,14 Promille als Fahranfänger

    Fiktiver Fall:

    A ist zwanzig Jahre alt und nicht mehr in der Probezeit. Bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle (um ca. 1:30) verweigert er die Alkoholkontrolle und wird durch Gefahr im Vollzug, da kein Staatsanwalt erreichbar ist, ("im Auto riecht es nach Alkohol") in ein nahlegendes Krankenhaus zur Blutentnahme gebracht. Gerade als der Arzt die Nadel ansetzen will, stimmt der A einem Atemalkoholtest doch noch zu. Dieser beträgt 0,20 Promille (um ca 2:45). Nun wird der A auf eine Wache gebracht um dort nochmal in einen festinstallierten Alkoholtester (Dräger Alcotest 9510) zu pusten (um 3:15). Die Messung ergibt 0,14 Promille.

    A wird vorgeworfen vor Vollendung des 21. Lebensjahres als Führer eines KfZ ein alkoholisches Getränk zu sich genommen zu haben (§24c Abs. 1 StVG).

    Zu Recht?

    Die Fragen wären: Wird der Alkoholtest hochgerechnet? (aufgrund der vergangenen Zeit seit der A angehalten wurde)
    Ansonsten existiert folgendes Urteil:
    OLG Stuttgart, 18.03.2013 - 1 Ss 661/12

    Welches die Grenze für Fahranfänger auf 0,15 Promille festlegt.
    Zuletzt bearbeitet: 9. Januar 2017
  2. CEMartin

    CEMartin V.I.P. 09.01.2017, 23:15

    Registriert seit:
    21. März 2011
    Beiträge:
    1.771
    Zustimmungen:
    247
    Punkte für Erfolge:
    83
    Ort:
    God´s own downtown
    Homepage:
    Renommee:
    336
    99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)
    Es gibt neuerdings auch noch das KG (15.02.2016 - 3 Ws (B) 538/15 - 122 Ss 142/15), das den Wert aus messtechnischen Gründen erst bei 0,2 Promille ansetzt.

    Letztlich gibt es bislang wenig Rechtsprechung dazu und daher kann hier keine sichere Perspektive gesehen werden. Ist aus Sicht des Gerichts die Wahrscheinlichkeit groß genug, dass auch nach Rückrechnung einer der beiden "Grenzwerte" erreicht wurde, dann wird eben zurückgerechnet. Sonst nicht. Und unklar ist ohnehin, ob das Gericht im vorliegenden Fall nicht sogar eigene Ideen davon hat, wann eine Wirkung alkoholischer Getränke angenommen werden kann oder nicht.
    Und das alles noch ganz abgesehen von eventuellen "alkoholtypischen" Verhaltens- oder Fahrauffälligkeiten, die möglicherweise vor der Verkehrskontrolle beobachtet worden sein könnten -- solche Auffälligkeiten könnten unabhängig vom Grenzwert gleichwohl als belastendes Indiz herangezogen werden.

    Ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid kommt daher mE einem Lotteriespiel gleich.
  3. ElJogi

    ElJogi V.I.P. 10.01.2017, 01:35

    Registriert seit:
    27. Oktober 2014
    Beiträge:
    7.884
    Zustimmungen:
    1.449
    Punkte für Erfolge:
    113
    Geschlecht:
    männlich
    Renommee:
    1.037
    98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)98% positive Bewertungen (7884 Beiträge, 1081 Bewertungen)
    bisher nur von der Polizei?
    Wurden Getränke im Fahrzeug gefunden?

    Für den Vorwurf sind die Promille unerheblich. Dem Wortlaut nach geht es ja nicht um die Wirkung des Getränks bei Konsum VOR Fahrtantritt., sondern um den Konsum als Fahrer. Dabei reichen auch wirkungslose 0,01 Promille, wenn nachweisbar.
    CEMartin gefällt das.
  4. CEMartin

    CEMartin V.I.P. 10.01.2017, 15:34

    Registriert seit:
    21. März 2011
    Beiträge:
    1.771
    Zustimmungen:
    247
    Punkte für Erfolge:
    83
    Ort:
    God´s own downtown
    Homepage:
    Renommee:
    336
    99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)99% positive Bewertungen (1771 Beiträge, 320 Bewertungen)
    Stimmt -- der Vorwurf lautete ja offenbar auf Konsum WÄHREND der Fahrt. Dann sind die Promille- Grenzen nahezu unerheblich.
  5. Kantate

    Kantate Star Mitglied 10.01.2017, 19:23

    Registriert seit:
    8. April 2012
    Beiträge:
    687
    Zustimmungen:
    109
    Punkte für Erfolge:
    43
    Renommee:
    118
    94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)94% positive Bewertungen (687 Beiträge, 112 Bewertungen)
    Die Meßgeräte messen die Atemalkoholkonzentration im mgL ( milligram pro Liter Atemluft) und werfen diesen auch aus. Wenn der Wert im Text nicht bereits umgerechnet wurde:

    0,14 mg/l ensprechen etwa 0,28 promille Alkohol im Blut.
Ähnliche Themen:
Titel Forum Datum
Aufbauseminar für Fahranfänger Straßenverkehrsrecht 19. September 2012
1,6 promille Straßenverkehrsrecht 26. Januar 2009
Alkoholgrenze Fahranfänger Straßenverkehrsrecht 29. Mai 2007
0,95 Promille Betäubungsmittelrecht 23. April 2007
Promille Grenze?? Straßenverkehrsrecht 25. März 2005

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.


Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum