Dies ist eine Diskussion zu Mit Blaulicht über die Straßen innerhalb des Forums Straßenverkehrsrecht
![]() |
| | LinkBack | Themen-Optionen | Thema durchsuchen | Ansicht |
| |||
| Mit Blaulicht über die Straßen angenommen es würde jemand mit eingeschalteten Blaulicht über die Autobahn,Landstraße etc fahren. Welche Konsequenzen würde das nach sich ziehen? MfG |
| |||
| AW: Mit Blaulicht über die Straßen Ich gehe bei der Beantwortung der Frage davon aus, daß die Blaulichtfahrt kein Berechtigter (z. B. Krankenwagenfahrer, Polizist) begeht, sondern ein 'Ottonormalverbraucher'. Dann gilt: § 49 Abs. 3 Nr. 3 StVO - Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 24 des Straßenverkehrsgesetzes handelt ferner, wer vorsätzlich oder fahrlässig ... entgegen § 38 Abs. 1, Abs. 2 oder 3 Satz 3 blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn oder allein oder gelbes Blinklicht verwendet. Dabei heißt das Wort 'entgegen' Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 38 StVO. Ferner könnten, je nach Einzelfall zulassungsrechtliche Verstösse hinzukommen (bauartbedingte Veränderung des Fahrzeugs durch Anbringung eines Blaulichts) usw. - Sollte es durch das unberechtigt geführte Blaulicht zu einem Unfall anderer kommen (z. B.: deren abruptes Bremsen, um frei Bahn zu schaffen), könnte versicherungstechnisch eine Haftung oder Teilhaftung zum Tragen kommen. Ich würde es lassen!
__________________ Ich mache zwei Kampfsportarten: Ju-Jutsu und Jura. - Jura ist die schwierigere! |
| |||
| AW: Mit Blaulicht über die Straßen Ich könnte mir hier auch noch eine strafbare Amtsanmaßung vorstellen (§ 132 StGB).
__________________ Was weiß ich schon ...? Zu geringer Sicherheitsabstand, überhöhte Geschwindigkeit, Vorfahrtsmissachtung -- 95 % aller Verkehrsunfälle sind vermeidbar. |
![]() |
| Lesezeichen |
| Themen-Optionen | Thema durchsuchen |
| Ansicht | |
| |
Ähnliche Themen | ||
| Thema | Forum | Letzter Beitrag |
| Blaulicht an Privatfahrzeug | Polizeirecht | 24.02.2010 11:45 |
| Fallbeispiele Blaulicht | Strafrecht / Strafprozeßrecht | 27.09.2009 23:01 |
| Blaulicht bei Privat-PKW zur Unfallstellenabsicherung | Straßenverkehrsrecht | 10.05.2009 12:37 |
| Blaulicht | Straßenverkehrsrecht | 04.04.2008 07:28 |
| Blaulicht und Baustelle... | Straßenverkehrsrecht | 22.10.2006 21:32 |
© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.
Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum
Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer
Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt
Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios