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Falsche Uhrzeit im Bescheid

Dies ist eine Diskussion zu Falsche Uhrzeit im Bescheid innerhalb des Forums Straßenverkehrsrecht

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Alt 08.10.2011, 20:16
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Falsche Uhrzeit im Bescheid

Hallo!

Angenommen ein Führer eines PKW erhalte einen Bußgeldbescheid über Missachten des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage (u. 1 s).

Nehmen wir weiter an, die Uhrzeit der Tat sei um eine Stunde später im Bescheid eingetragen. Zu diesem Zeitpunkt sei die Ampelanlage täglich bereits "ausgeschaltet".

Als Zeuge sei lediglich ein einzelner Polizeibeamter genannt. Also keine "Blitzer-Ampel". Weiter sollen im PKW dieses fiktiven Szenarios insgesamt zwei Personen als Zeugen vorhanden sein, glaubhaft versichern können, dass die Ampel tatsächlich nur gelb geblinkt habe.

Wäre in einem solchen Falle ein Widerspruch mit anschließendem weiteren Verfahren sehr wahrscheinlich erfolgreich, weil anhand der Informationen der Stadverwaltung die entsprechende Ampelanlage zur angeblichen Tatzeit längst außer Betrieb sei?

Mal angenommen der PKW-Führer habe keine Aussage gegenüber dem Beamten gemacht.
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Alt 17.10.2011, 14:17
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AW: Falsche Uhrzeit im Bescheid

Wenn die Ampelanlage täglich 22 Uhr abschaltet und der Pkw Führer einen Ampelblitzerbescheid von 23 Uhr erhalten hat ist wohl ein Einspruch das beste was er machen kann.
Und wenn die Stadtverwaltung selbst auch noch Auskunft darüber geben kann das die Ampel an diesem Tag wirklich aus war dann steht doch der Einstellung in diesem Fall nichts im Wege...

mfg
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