Einschlafen am Steuer! Immer grob Fahrlässig?

[serm999]

Hallo, ein wirklich sehr informatives und gutes Forum habt ihr hier erschaffen.Gefällt mir sehr, danke!

Habe direkt eine allgemeine Frage:

Wenn der Fahrer eines Mietfahrzeuges, welches seine Firma ausgeliehen hat, wärhend der Arbeit am Steuer einschläft und daraufhin das Auto beschädigt ist dies immer grob Fahrlässig? Die Autovermietungsfirma wollte anhand dieses Aspektes nicht nur die ausgemachte Selbstbeteiligung, sondern den kompletten Schaden vom Fahrer bezahlen lassen. Ihr Argument war die vom Fahrer begangene grobe Fahrlässigkeit.

Der Faher war es jedoch gewohnt abends zu fahren und bekanntlich lähmt die Gewohnheit die Kritikfähigkeit eines solchen Umstandes. Es war zwar ein Fehler von dem Fahrer aber nicht grob Fahrlässig. Ich rede hier also von mildernden Umständen.

Ist es eine Behauptung das das Einschlafen am Steuer immer mit Vorzeichen beginne? Ist die Einschätzung dieses Fahrers nicht gelähmt gewesen da die Vorzeichen kurz vorm Einschlafen nicht immer deutlich sind. Inwiefern kommt hier ein Sachverständiger ins Spiel, der sich der Vorzeichen annimmt.


Vielen Dank das ihr euch mit meiner Frage beschäftigt und mir hoffentlich weiterhelft.

Gruß
Sebastian

[Malti]

LAG Rheinland-Pfalz, 15.01.1998, 1 Sa 1058/97

Das wird dich interessieren. Demnach ist das einschlafen am Steuer als grob fahrlässig anzusehen.

Malti

[serm999]

Nach dem von mir hier aufgelisteten Urteil nicht, denn es wurden mildernde Umstände angesehen!


1)Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig vom 15. Juni 2000 - 7 U 143/99

2)Es müssen vielmehr Umstände festgestellt werden können, die den Schluß darauf zulassen, dass der Fahrer sich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewußt hinweggesetzt hat. Nur dann kann das Verschulden des Fahrers als grobe Fahrlässigkeit eingeordnet werden (BGH,VersR 1977, 619; OLG Frankfurt, MDR 1998, 215

[Malti]

Ich habe jetzt nochmal in ein paar weitere Urteile hineingesehen. Demnach haben die Gerichte durchaus festgestellt, dass nicht Grundsätzlich von einer groben Fahrlässigkeit auszugehen ist. Dies kommt aber wohl stets auf den Einzelfall und die besonderen Umstände an. Etwas, das wir hier im Forum wohl kaum klären könnten ohne einen konkreten Sachverhalt zu besprechen.

Malti

[serm999]

Ja eine allgemeine Aussage ist hier leider nicht zu treffen, jedoch gut das es Präzedenzfälle gibt die mich in meiner Vermutung stützen. Es ist also nicht ganz aussichtlslos


Danke und Gruß
Sebastian

[Dr.Kamphausen]

Die a.a.O zitierte Entcheidung des BGH gibt die Rechtslage zutreffend wieder.
Deshlab werden auch solche Fälle ausgeschieden, in denen der Fahrer plötzlich und ohne Ankündigung, krankheitsbedingt einschläft.

Damit verbleibt der Vorwurf der groben Fahrlässigkeit solchen Fällen, in denen Hinweise auf eine Übermüdung ein alsbaldiges Einschlafen erwarten lassen.
Erkennt ein Kraftfahrer seine erhebliche Müdigkeit, und das dürfte die Regel sein, und unterbricht er dennoch nicht seine Fahrt, handelt er grob fahrlässig.

Gruß
Kamphausen