Haussuchung

[Rechtssuche]

Ich möchte gerne wissen, unter welchen Voraussetzungen die Kripo eine Haussuchung machen darf, bzw. Beweise beschlagnahmen.

Gruß

[772]

Mein Tatort-Wissen kennt die richterliche Anordnung und "Gefahr im Verzug" als Gründe. Einschränkungen bzgl. Beschlagnahme sind dabei nicht zutage getreten.

Du kennst vielleicht auch Suchmaschinen oder Wikipedia(?) Letztere hat unter "Durchsuchung" ein ausführliches Kapitel - schau doch mal rein!

[Brati]

Unter den Voraussetzungen der §§94ff, 102ff StPO. Also u.a. Tatverdacht, Anordnung durch Ermittlungsrichter/ StA und Verhälnismäßigkeit...

[FranzHubert08]

Ich sag dir was, die Anforderungen an den Verdacht, der es rechtfertigt, das Haus zu durchsuchen, sind sehr niedrig. Wenn ich dich anschwärze, wird uU noch morgen dein Haus durchsucht.

[Rechtssuche]

Hallo,

danke für eure super tollen Auskünfte.
Jetzt weiß ich echt mehr.

@ FranzHubert08

Die Sache betrifft ja nicht mich selber.....
Aber man kann ja nie wissen.
Ich erlebe ab und an bei Bekannten wie schnell man in die Mühlen der Justiz kommen kann.
Da reicht oft schon eine Scheidung.
Dann ist es besse, man ist vorbereitet.

Nochmal Besten Dank an alle !

[772]

Zitat von Rechtssuche

danke für eure super tollen Auskünfte.
Jetzt weiß ich echt mehr.

Du klingst unzufrieden...

Die Frage war aber schon ein kleines bischen arg unspezifisch, fast wie "Wie werde ich Formel I Weltmeister?" Daraufhin hast Du unspezifische Antworten bekommen.

Hier ist kein Dienstleistungszentrum für jegliche juristische Fragen, sondern ein Diskussionsforum interessierter Menschen. Da schadet es nicht, sich vor einer Fragestellung auch mal selbst zu informieren (siehe Wikipedia) und dann vielleicht speziellere Fragen zu stellen.

Nichts für ungut!

[charles0308]

http://video.google.com/videoplay?do...78419504779593

[FranzHubert08]

Zitat von Rechtssuche

Hallo,

danke für eure super tollen Auskünfte.
Jetzt weiß ich echt mehr.

@ FranzHubert08

Die Sache betrifft ja nicht mich selber.....
Aber man kann ja nie wissen.
Ich erlebe ab und an bei Bekannten wie schnell man in die Mühlen der Justiz kommen kann.
Da reicht oft schon eine Scheidung.
Dann ist es besse, man ist vorbereitet.

Nochmal Besten Dank an alle !

Hm, fand die Antworten gar net so verkehrt. Brati hatte Recht. Und ich fügte hinzu, dass der Verdachtsgrad für eine Durchsuchung nicht allzu hoch sein muss, keineswegs ein dringender Tatverdacht ist verlangt wie etwa für eine vorläufige Festnahme bzw. Inuhaftierung.

Hab auch schon im Bekanntenkreis erlebt, wie schnell man vermühlt werden kann in D.

Sofern eine Straftat möglich erscheint und es möglich erscheint, dass die Durchsuchung Beweise erbringt, und sofern dieses Möglicherscheinen irgendwie, wie auch immer, fundiert ist (also nicht bloß vage Vermutung), dann gehts ab. Offen gesagt wundert mich, dass das BVerfG dagegen nicht vorgeht. Sowie jemand seine Meinung herausfurzt in D, ist das VerfG zur Stelle, aber wenn eine Wohnung, der Intimraum einer Person durchsucht werden soll, dann ist die Anforderung, wie du selbst bemerkt hast, nicht allzu hoch...
Wenn du genauere Antworten willst, musst du genauer werden.

[TomRohwer]

Zitat von Rechtssuche

Ich möchte gerne wissen, unter welchen Voraussetzungen die Kripo eine Haussuchung machen darf, bzw. Beweise beschlagnahmen.

Wenn ein hinreichender Verdacht besteht, daß a) eine Straftat (oder Ordnungswidrigkeit) begangen wurde, und b) daß zu erwarten ist, daß durch die Durchsuchung Beweismittel in dem darob eingeleiteten Ermittlungsverfahren gefunden werden.

Da es sich um einen massiven Grundrechtseingriff handelt, ist dabei die Verhältnismäßigkeit der Mittel zu beachten, außerdem ggf. Beschlagnahmeverbote; in bestimmten Fällen ist außerdem auch bei Gefahr in Verzug eine Durchsuchung nur auf richterliche Anordnung zulässig (Redaktionsräume von Medien z.B.).

[FranzHubert08]

Dass bei Gefahr im Verzug trotzdem eine richterliche Anordnung erforderlich wäre, wäre mir neu: Gefahr im Verzug und richterliche Anordnung schließen sich dem Sinn nach aus. Gefahr im Verzug ist immer dann anzunehmen, wenn die vorherige Einholung der richterlichen Anordnung den Erfolg der Durchsuchung gefährden würde.
Du hast bestimmt sagen wollen, dass grds (sofern mgl, ohne Durchsuchungserfolg zu gefährden) versucht werden muss, einen Richter zu erreichen. Wird der nicht erreicht und liegt GiV vor, dann kann StA oder Polizei Durchsuchung anordnen. Dass das bei Redaktionsräumen anders sein sollte, könnte nur eine bundesverfassungsgerichtliche Idee sein (also dort generell nur durch Richter anzuordnen, auch wenn Gefahr im Verzug, dh auch wenn Durchsuchungserfolg gefährdet?), wäre mir neu. Hast du dafür einen Beleg?