Doppelbesteuerung

[doncarlos]

Hallo

ich bin mir wegen des Wortlautes des DBA mit Spanien nicht sicher was exakt die Rechtslage ist.
Das DBA sagt:

Artikel 6
Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen
(1) Einkünfte, die eine in einem Vertragsstaat ansässige Person aus unbeweglichem Vermögen
(einschließlich der Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Betrieben) bezieht, das im an-
deren Vertragsstaat liegt, können im anderen Staat besteuert werden.

Was bedeutet "können im anderen Staat besteuert werden?"
Muss oder kann? Wie ist die Lage?

Danke im Voraus

Doncarlos

[jochen738]

Die Formulierung bedeutet, dass der Belegenheitsstaat (der Staat, in dem das Vermögen ist), dieses und die Erträge daraus besteuern darf.

Ein DBA weist nur immer einem der beteiligten Staaten das Besteuerungsrecht zu, ob er es besteuert, richtet sich dann nach dem nationalen Steuerrecht.

Allerdings bietet das DBA mit Spanien noch die Besonderheit, dass Deutschland in Spanien belegenes unbew. Vermögen und die Erträge daraus zusätzlich zu Spanien besteuern darf (mit Ausnahme: Vermögen gehört zu einer span. Betriebsstätte), in diesen Fällen muss Deutschland aber die spanische Steuer auf seine Steuer anrechnen (Art. 23 (1) DBA-Spanien)