§165 Abs. 1 Satz 1

[Justus169]

Hallo,

Was bedeutet §165 abs1 Satz 1 ? Womit hat ein steuerpflichtiger zu rechen, dessen Bescheid vorläufig unter o.g. Paragraph ergeht?

Gibt es Beispiele?

Ich verstehe den Paragraph nicht

[fernetpunker]

http://de.wikipedia.org/wiki/Vorl%C3...t_(Steuerrecht)

Es sind z.B. Entscheidungen des BVerfG abzuwarten, die die Besteuerung noch rückwirkend anders ausfallen lassen können (war jüngst z.B. bei der Pendlerpauschale der Fall).

[hambre]

Wenn der Vorläufigkeitsvermerk sich tatsächlich auf § 165 Abs. 1 S. 1 bezieht, dann handelt es sich nicht um einen allgemeinen Vorläufigkeitsvermerk wegen z.B. offener Verfahren vor dem BFH oder dem BVerfG.

So ein Vorläufigkeitsvermerk bezieht sich auf den speziellen Einzelfall, wobei die Details den Erläuterungen zum Steuerbescheid zu entnehmen sind. Wir sind leider keine Hellseher.

Allgemeine Vorläufigkeitsvermerke beziehen sich im Regelfall auf § 165 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 AO.