Dienstag, 1. September 2009, 10:00

Login:

( Angemeldet bleiben?)

Jetzt hier registrieren

Wie wird der Bestimmtheitsgrundsatz in der VB geprüft?

Dies ist eine Diskussion zu Wie wird der Bestimmtheitsgrundsatz in der VB geprüft? innerhalb des Forums Staats- und Verfassungsrecht

Antwort
 
LinkBack Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht

  #1 (permalink)  
Alt 16.02.2010, 16:37
Neues Mitglied
 
Registriert seit: Feb 2010
Beiträge: 1
Keine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, rine888 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
Question Wie wird der Bestimmtheitsgrundsatz in der VB geprüft?

Hallo,
ich habe eine Frage zum Bestimmtheitsgrundsatz in Art. 103 Abs. 2 GG.

Fall: Optiker O macht Werbung mit einem Plakat, welches eine nackte Frau und ansonsten nur seinen Firmennamen zeigt. Bundesministerin für Familie.... findet das gar nicht toll und entwirft ein Gesetz, das die sexualisierte Darstellung von Frauen in der Werbung verbietet und einen Verstoß mit 50.000€ Strafe ahndet (Gesetz tritt auch in Kraft). O will Verfassungsbeschwerde einreichen, weil er sich in seinen Grundrechten verletzt fühlt. Außerdem verstoße das Gesetz gegen den Bestimmtheitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 GG.

Muss man das jetzt als eigenes grundrechtsgleiches Recht prüfen oder in der materiellen Verfassungsmäßigkeit, z.B. von Art. 5 GG??

MfG, Rine
Mit Zitat antworten


Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Forum Letzter Beitrag
Mobbing- wie geprüft in Klausur? Arbeitsrecht 13.04.2009 19:05
Campus-Entwicklung an der HAWK wird geprüft - Rahmenvereinbarung Nachrichten: Wissenschaft 02.04.2009 17:00
Geprüft und für gut befunden Nachrichten: Wissenschaft 21.01.2009 10:00
BVerfG: Automatischer Kontenabruf verstößt teilweise gegen Bestimmtheitsgrundsatz Nachrichten: Recht & Gesetz 12.07.2007 09:48
Wie wird versuchter Mord geprüft? Strafrecht / Strafprozeßrecht 02.08.2006 22:44





Lexikon

Gesetze

Anwälte für Staats- und Verfassungsrecht

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:


© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum


Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer

Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt


Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios

ANZEIGEN