Dies ist eine Diskussion zu Umfang Prüfung von Begründetheit in Organstreit abhängig von Geltendmachung? innerhalb des Forums Staats- und Verfassungsrecht
![]() |
| | LinkBack | Themen-Optionen | Thema durchsuchen | Ansicht |
| |||
| Umfang Prüfung von Begründetheit in Organstreit abhängig von Geltendmachung? Ich habe eine Frage zum Organstreitverfahren: Wird in der Begründetheit der Verfassungsmäßigkeit der beanstandeten Maßnahme / Unterlassung nur das geprüft, was der Antragsteller auch geltend gemacht hat oder auch alles darüber hinaus? Also im Prinzip ist es ja schon so, dass die formelle Verfassungsmäßigkeit bei einem Gesetz geprüft wird, obwohl diese gar nicht vom Antragsteller beanstandet wurde, oder? Und wie ist es, wenn der Antragsteller Rechte geltend machen will, die letztlich gar nicht einschlägig sind, stattdessen aber andere Rechte oder ganz anders wenn das Gesetz aus einem ganz anderen Grunde letztlich verfassungswidrig sein könnte, obwohl dies letztlich gar nicht die Beeinträchtigung des Antragstellers auslöst? Ich hoffe ich konnte meine Frage verständlich erklären, Danke Vg Egon |
![]() |
| Lesezeichen |
| Themen-Optionen | Thema durchsuchen |
| Ansicht | |
| |
Ähnliche Themen | ||
| Thema | Forum | Letzter Beitrag |
| Hilfe! Organstreit | Staats- und Verfassungsrecht | 09.07.2010 23:17 |
| Organstreit Bundespräsident | Staats- und Verfassungsrecht | 06.04.2009 11:55 |
| Organstreit | Staats- und Verfassungsrecht | 24.03.2009 15:03 |
| Begründetheit nach Art. 4 | Staats- und Verfassungsrecht | 21.08.2008 20:17 |
| Verfassungsbeschwerde, Begründetheit | Öff-Recht - Examensvorbereitung | 21.09.2006 19:17 |
© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.
Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum
Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer
Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt
Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios