Rechtsgültigkeit von Volksbegehren

[helmes63]

Sehr geehrte Forenteilnehmer,

... eine Volksabstimmung wie im Januar wahrscheinlich in Griechenland vorgenommen: müsste eigentlich auch im Hinblick
auf deren rechtskraft abhängig sein von der jeweiligen
Wahlbeteiligung. Für mich ist in diesem Zusammenhang ver-
wunderlich, dass diese bspw. bis 40 Prozent wahlbeteiligung
rechtsgültig sein soll.

Frage: Wie sieht dies bei Volksbegehren in Deutschland aus
Ich bin bisher davon ausgegangen dass hier bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent man von einer Rechtsgültigkeit ausgeht

[Klaus0155]

Zitat von helmes63

Sehr geehrte Forenteilnehmer,

... eine Volksabstimmung wie im Januar wahrscheinlich in Griechenland vorgenommen: müsste eigentlich auch im Hinblick
auf deren rechtskraft abhängig sein von der jeweiligen
Wahlbeteiligung. Für mich ist in diesem Zusammenhang ver-
wunderlich, dass diese bspw. bis 40 Prozent wahlbeteiligung
rechtsgültig sein soll.

Frage: Wie sieht dies bei Volksbegehren in Deutschland aus
Ich bin bisher davon ausgegangen dass hier bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent man von einer Rechtsgültigkeit ausgeht

Auf Bundesebene gibt es in Deutschland kein Volksbegehren (Referendum). In den Bundesländern, in denen Volksbegehren zulässig sind, gibt es hinsichtlich der erforderlichen Quoren für Zulassung oder/und Erfolg eines solchen unterschiedliche Bestimmungen.

[Humungus]

Zitat von helmes63

Für mich ist in diesem Zusammenhang ver-
wunderlich, dass diese bspw. bis 40 Prozent wahlbeteiligung
rechtsgültig sein soll.

Ach, bei Bundestagswahlen braucht nur ein Einziger wählen zu gehen, da beschwert sich keiner...und die Politn.utten haben vor einigen Jahren die Wahlkampfkostenerstattung von der Wählerzahl gelöst (und sie an die Prozente gekoppelt), damit man auch durch Nichtwählen niemanden bestrafen kann.

[burn-hard]

Zitat von Humungus

und die Politn.utten haben vor einigen Jahren die Wahlkampfkostenerstattung von der Wählerzahl gelöst

Müßte dafür nicht das Parteiengesetz geändert werden?