Dies ist eine Diskussion zu Hausarbeit im öffentlichen Recht für Anfänger innerhalb des Forums Staats- und Verfassungsrecht
![]() |
| | LinkBack | Themen-Optionen | Thema durchsuchen | Ansicht |
| |||
| Hausarbeit im öffentlichen Recht für Anfänger schreib die kleine HA in Örecht, sitzt da jetzt schon ne Weile dran komm aber nicht so recht weiter. Sachverhalt zu Aufgabe 1: Ein Parteimitglied soll aus der Partei ausgeschloßen werden, man selbst ist Mitglied einer Schiedskommision und wirkt bei der Entscheidungsfindung mit. Zu erstellen ist ein Gutachten zu der Frage ob das Mitglied ausgeschlossen werden darf. Nun meine Frage, ist hier eine Argumentation gefordert oder eher eine materielle Prüfung, wie bei einer Verfassungsbeschwerde? Sachverhalt zu Aufgabe 2: Das Mitglied wurde ausgeschlossen, dies findet sowohl Befürworter als auch Gegner in der Öffentichkeit und in den Parteien. Die Gegner bringen eine formell verfassungsgemäße Gesetzesänderung des § 10 IV PartG durch, so dass nun kein Mitglied mehr ausgeschlossen werden darf(zuvor war dies wegen parteischädigendem Verhalten usw. möglich). Hier dürfte es sich wohl um eine abstrakte Normenkontrolle handeln. Allerdings fällt es mir schwer im Rahmen der Begründetheit einen Artikel des GG zu finden gegen welchen diese Änderung wiedersprechen könnte. Ich dachte da so an Art. 21 innerparteiliche Ordnung und bzw. oder Art. 20 Demokratieprinzip bin mir aber nicht sicher. Mit Staatsorganisationsrecht tu ich mir wirklich schwer, wäre also echt nett wen mir da jemand helfen könnte. Vielen Dank. |
![]() |
| Lesezeichen |
| Themen-Optionen | Thema durchsuchen |
| Ansicht | |
| |
Ähnliche Themen | ||
| Thema | Forum | Letzter Beitrag |
| Hausarbeit öffentliches Recht für Anfänger, Nettesheim, WS 09/10 | Aktuelle juristische Diskussionen und Themen | 01.01.2010 17:20 |
| Hausarbeit im Öffentliche Recht für Anfänger WS 09/10 Tübingen | Öff-Recht - Examensvorbereitung | 13.10.2009 14:31 |
| Hausarbeit Ö-Recht Anfänger in Tübingen | Staats- und Verfassungsrecht | 27.07.2008 22:01 |
| Hausarbeit im öffentlichen Recht für Anfänger Heidelberg | Verwaltungsrecht / -prozeßrecht | 02.10.2007 00:47 |
© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.
Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum
Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer
Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt
Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios