Dienstag, 1. September 2009, 10:00

Login:

( Angemeldet bleiben?)

Jetzt hier registrieren

Ermächtigungsgrundlage von Grundrechtseingriff umdeuten?

Dies ist eine Diskussion zu Ermächtigungsgrundlage von Grundrechtseingriff umdeuten? innerhalb des Forums Staats- und Verfassungsrecht

Antwort
 
LinkBack Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht

  #1 (permalink)  
Alt 15.03.2011, 20:49
Forum-Interessierte(r)
 
Registriert seit: Jan 2009
Beiträge: 46
Keine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, herroberförster hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
Ermächtigungsgrundlage von Grundrechtseingriff umdeuten?

Guten Tag zusammen,

ich habe eine Frage.

In das Grundrecht des Fernmeldegeheimnis gem. Art 10 I wird eingegriffen durch Behörden und Amtsgerichtsentscheidung gem. §§ 94, 98 StPO.

Was ist nun, wenn in der Prüfung dessen herauskommt, dass diese Ermächtigungsgrundlage nicht einschlägig ist, aber eine andere in Frage kommt. Lässt sich die Entscheidung des AG bzw der Sta zuvor in diesem Sinne umdeuten oder ergäben sich dadurch Probleme?

Vielen Dank.
Mit Zitat antworten


Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Forum Letzter Beitrag
Richtlinie als Ermächtigungsgrundlage Verwaltungsrecht / -prozeßrecht 01.09.2009 22:14
Ermächtigungsgrundlage Hochschulzulassung Verwaltungsrecht / -prozeßrecht 07.03.2009 12:06
Mittelbarer Grundrechtseingriff, Unmittelbarkeit VB Staats- und Verfassungsrecht 17.09.2007 12:15
Welcher Grundrechtseingriff bei Wegweisung aus Wohnung?? Polizeirecht 07.07.2006 18:34
Grundrechtseingriff durch VA Staats- und Verfassungsrecht 05.05.2006 10:15





Lexikon

Gesetze

Anwälte für Staats- und Verfassungsrecht

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:


© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum


Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer

Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt


Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios

ANZEIGEN