Dies ist eine Diskussion zu BRD 2012 innerhalb des Forums Staats- und Verfassungsrecht
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| BRD 2012 |
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| AW: BRD 2012 Ohje, die Reichsspinner wieder... |
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| AW: BRD 2012 Nee nix reichsspinner. Ich frage es allgemein, weil ich bei youtube ein paar videos gesehen habe wo es dokumentiert wid. folgedessen hätte die BRD, GEZ, GEMA usw. kein geltungs recht mehr. Es ist den Behörden der untergegangenen "Bundesrepublik Deutschland'" seit dem 18.07.1990 nicht mehr möglich, rechtswirksam Schreiben zuzustellen. Es bedarf einer Amtsperson, um Briefe mit hoheitlichem Charakter zuzustellen. Derzeitig haben die Behörden, Gerichte usw. der „Bundesrepublik Deutschland" nur die Möglichkeit, sich der privatisierten Deutschen Post AG bzw. anderer privater Zustelldienste zu bedienen. Da auch die Gerichtsvollzieher gar keine Amtspersonen sind, ist es den sog. Behörden der „Bundesrepublik Deutschland“ auch unmöglich, über diesen Weg rechtswirksam Briefe zuzustellen. Zudem haben Behörden der „Bundesrepublik Deutschland" grundsätzlich keine Befugnis, Bürgern Briefe zuzustellen! |
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| AW: BRD 2012 Zitat:
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| AW: BRD 2012 Zitat:
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| AW: BRD 2012 Leider ist es so, dass nationale und konservative Kreise immer mit Nazis gleichgesetzt werden. Ich verwahre mich iÜ dagegen. Dieses dümmliche Geseier, auf das man ohne gute Staatsrechtkenntnisse wirklich hineinfallen kann, kommt nur immer wieder aus einer pol. Ecke. Weshalb akzeptierst du die BRD nicht als souveränen Staat? Nochmal die Frage, was ist ein Staat? Was bedeutet souveräner Staat? Was ist die BRD? Erkläre uns das. Wenn du es nicht kannst, dennoch an deiner Aussage festhälts, dann bist du vll. wirklich ein- als was auch immer du dich bezeichnen möchtest... |
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| AW: BRD 2012 Zitat:
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| AW: BRD 2012 Staat: Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet als Staat „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“. Häufig wird diese klassische „Drei-Elemente-Lehre“, nach der ein Staat ein gemeinsames, durch in der Regel ausgeübte Gebietshoheit abgegrenztes Staatsgebiet, ein dazugehöriges Staatsvolk und die Machtausübung über dieses umfasst, um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft ergänzt. im letzt satz ist der begriff Verfasstheit kommt von verfassen (Verfassung). Am 17.07.1990 verfügten die Alliierten während der Pariser Konferenz neben der Aufhebung der „Verfassung der DDR“ die Streichung der Präambel und des Artikels 23 des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“. Mit dem territorialen Geltungsbereich verlor das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ als Ganzes mit Wirkung zum 18.07.1990 seine Gültigkeit. (BGBl. 1990, Teil II, Seite 885,890 vom 23.09.1990). Somit keine Gundgesetze bzw. verfassung mehr der BRD, das heist für mich kein souveräner Staat. |
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| AW: BRD 2012 Zitat:
2. Warum sollte die Änderung des Art. 23 GG und der Präambel die Gültigkeit des Grundgesetzes berühren? 3. Wie kommst du auf die absurde Idee, ein Staat benötige per definitionem eine Verfassung? 4. Ist es nicht eine grobe Selbstüberschätzung auf deiner Seite, dass du zwar kaum in der Lage bist, einen verständlichen Satz zu verfassen (Achtung: das hat nichts mit Verfassung zu tun) und dennoch meinst, staatsrechtliche Themen diskutieren zu können? |
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| AW: BRD 2012 Zitat:
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