© i have a dream - Piratenrepublik Deutschland (PRD)

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18.10.2011, 03:27

JurassicP

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© i have a dream - Piratenrepublik Deutschland (PRD)

Moin,

mal angenommen, ein/-e fiktive gesetzestreue/-r Bürger/-in (fGTB) hat sich ein Slogan

Zitat:

ausgedacht und ist von eigener geistigen Leistung so angetan

, dass fGTB sich vorstellen kann den Slogan als Marke schützen lassen. Mal angenommen auch, fGTB ist es gelungen, den o.g. Slogan als Marke anzumelden. Meine Frage dazu ist, ob der Verwertung der o.g. Marke verfassungsschutzrechtliche Bedenken im Weg stehen könnten?

Markenschutzrechtliche Bedenken, die evtl. bei der Verwendung dieser Marke eine Bedeutung haben könnten, werden hier diskutiert.

Geändert von JurassicP (18.10.2011 um 08:43 Uhr).

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