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Schülerbeförderungskosten (BAföG)

Dies ist eine Diskussion zu Schülerbeförderungskosten (BAföG) innerhalb des Forums Sozialrecht

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Alt 16.02.2012, 08:40
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Schülerbeförderungskosten (BAföG)

Guten Tag, und ich hoffe ich bin mit meinem ersten Versuch im richtigem Forum.
[Fiktiv]
Mal angenommen, Schüler A besucht eine Schule in seiner Umgebung, ca. > 15 km von seinem zu Hause entfernt. A hat zu Schulbeginn ('10) BAfög beantragt und um Kosten zu sparen hat sich dieser, ab November '10, für das Schüler-Abo-Verfahren des Verkehrsverbundes X angemeldet.

Bei dieser Anmeldung hat er angegeben, dass A einen BAfög Antrag gestellt hat, der bisher noch in Bearbeitung war.

Von Nov '10 bis zum heutigen Tage ist Schüler A zum verbilligten Preis, "für einen Schüler der weiterführenden Schule" zu einem "super" Preis des Abo-Verfahrens gefahren. Während dieser Zeit bekam A keine Post von dem Verkehrsbund X betrefflich des BAfög Antrags, welcher dann kurz nach der Anmeldung genehmigt war.

Die Beiträge wurden jeden Monat per Lastschrift an X bezahlt und A war froh darüber, das alles bisher ohne Probleme von statten ging.

Naja, nehmen wir nun an, zu Beginn des Monats Februar '12 bekommt Schüler A, sowie andere Schüler der Schule, die auch BAfög beziehen, Post von Verkehrsbund X.

Aussage X ist: A hat zu Unrecht die Verbilligung des Abo Verfahrens bekommen. "Nach §1 Abs. 2 der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (SBKE-Satzung) [..] , werden Schülerbeförderungskosten für Schüler nicht erstattet, die eine Förderung nach dem Ausbildungsförderungsgesetz erhalten."

Nehmen wir mal an, Schüler A hat mit der obengenannten Aussage keine Probleme, er bezieht BAfög und hat am Schüler-Abo-Verfahren des Verkehrsbunds X teilgenommen.

Was Schüler A trotzdem fuchst, sind die Tatsachen:
  1. Verkehrsbund X hat Schüler A netterweise das Infoblatt bei Anmeldung als Anlage mitgesendet, indem anscheinend alles erklärt werden soll.
    Zitat:
    Informationen für BAfög-Empfänger:
    Schüler, die nach Leistungen nach dem [] BAfög erhalten, rechnen ihre anfallenden Beförderungskosten über den BAfög-Antrag ab.Fahrschüler, deren Antrag abgelehnt wurde, erhalten bei Vorlage des Ablehnungsbescheides [..(riesiger Block für abgelehnten Bescheid).] eine Rückerstattung
    Es wird nicht erwähnt was zu tun ist, falls der Antrag angenommen ist.
  2. Schüler A bekam von Verkehrsbund X keine Aufforderung den BAfög Antrag nachzuweisen. (Schüler A ging also davon aus, das alles geklärt sei!)
  3. Dem Brief zu entnehmen, wirkt das Schüler A vorsätzlich gehandelt hat. "..bestätigt unsere Vermutung"
  4. Nach 1 1/2 Jahren prüft Verkehrsbund X wahrscheinlich zum ersten Mal die Anmeldungen und stellt daraufhin "Rechnungen" aus. (These von Schüler A)
Was Schüler A nicht fuchst:
  1. Schüler A kann zu Raten zurückzahlen

Die Frage die sich Schüler A, mal angenommen, stellt, ist dieser Weg gerechtfertigt?
Was kann Schüler A tun?
[/Fiktiv]

Ich danke schon einmal im Vorraus und hoffe dem Schüler A kann i.jemand ein bischen helfen

MfG plana
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