Dies ist eine Diskussion zu Rückforderung ALG I/ aufschiebende Wirkung innerhalb des Forums Sozialrecht
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13.06.2008, 14:34
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| Rückforderung ALG I/ aufschiebende Wirkung A hat Widerspruch eingelegt und Klage eingereicht. Entfaltet diese keine aufschiebende Wirkung ? Muss man eine einstweilige Verfügung beantragen, die diese aufschiebende Wirkung wieder herstellt ?  |
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13.06.2008, 23:09
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| AW: Rückforderung ALG I/ aufschiebende Wirkung Wann die aufschiebende Wirkung entfällt, ist hier im § 336a SGB III geregelt, wobei für mich derzeit nicht erichtlich ist, daß ein dort genannter Tatbestand vorliegt.
__________________ Gruß Daniel War der Beitrag hilfreich, darf man ihn gerne oben rechts bewerten. DANKE!  |
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14.06.2008, 00:35
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| AW: Rückforderung ALG I/ aufschiebende Wirkung Meines Wissens hat ein Widerspruch gegen den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid aufschiebende Wirkung. Bis zur entgültigen (rechtskräftigen) Entscheidung sollte nicht aus dem Bescheid vollstreckt werden.
__________________ Dies ist nur meine persönliche Rechtsauffassung/Meinung. "Wer glaubt, etwas zu sein, hat aufgehört, etwas zu werden." (Sokrates 469 - 399 v. Chr.)  |
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