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Grundsicherungsgeld und schulden!

Dies ist eine Diskussion zu Grundsicherungsgeld und schulden! innerhalb des Forums Sozialrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 04.05.2012, 11:46
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Grundsicherungsgeld und schulden!

Hallo
Frau X bekomme Geld von Sozialamt auf Grundsicherungsgeld, jetzt sie bezahlt Monatlichen Raten nach ein Firma weil sie hatte Leben Zubehör Per Online gekauft, meine erste Frage an Sie: darf sie diese Raten bezahlen über deine Grundsicherungsgeld bezahlen?
Da weiter Frage an Sie: Frau X hatte für deine Schwester und Freundin über deine Konto einige Zubehör bestellen und seine Schwester und Freundin überweisen diese Zubehör Ratenzahlung Manchmal nach seine Girokonto, Sozialamt befragen von Frau X über diesem Einzahlung von seine Schwester und Freundin für das Ratenzahlung, wie ist diesen Überweisungen? In diesem Fall Frau x was musst machen?
Mit freundlichem Grüß

Geändert von omid2009 (04.05.2012 um 19:07 Uhr).
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  #2 (permalink)  
Alt 04.05.2012, 11:48
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AW: Grundsicherungsgeld und schulden!

Zitat:
Frau X bekomme Geld von Sozialamt auf Grundsicherungsgeld, jetzt sie bezahlt Monatlichen Raten nach ein Firma weil sie hatte Leben Zubehör Per Online gekauft, meine erste Frage an Sie: darf sie diese Raten bezahlen über deine Grundsicherungsgeld bezahlen?
Darf sie.


Zitat:
Da weiter Frage an Sie: Frau X hatte für deine Schwester und Freundin über deine Konto einige Zubehör bestellen und seine Schwester und Freundin überweisen diese Zubehör Ratenzahlung Manchmal nach seine Girokonto, Sozialamt befragen von Frau X über diesem Einzahlung von seine Schwester und Freundin für das Ratenzahlung, wie ist diesen Überweisungen? In diesem Fall Frau x was musst machen?
Frau X hat nur etwas gekauft und dann wieder verkauft. Das darf nicht als Einkommen angerechnet werden.
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  #3 (permalink)  
Alt 04.05.2012, 12:51
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AW: Grundsicherungsgeld und schulden!

Danke, für Ihre Antwort.
Z.B. Frau x hatte von einem Schaden Versicherung auf 266 Euro Guthaben Erhaltet, so dass: sie hat einen Computer, seine Freundin hatte dieser Computer wurde beschädigt, da seine Freundin hat einen Schaden Versicherung und diese Versicherung haben 266 Euro gegen diese Schaden bezahlen an Frau x bezahlen, vor diese Guthaben Frau x hatte 200 Euro Darlehen von andere Freundin für diese Computer Repartieren erhaltet und dann sie hat deine Darlehen zu deine Freundin über diese Guthaben zurück bezahltet, diese Geld Einzahlung und Auszahlung für Frau X ist einen Einkommen rechten oder nicht?
Da weiter Frage an Sie: Frau x bezahlen seine Strom gebühr selbst da wenn erhaltet sie einen Guthaben von Strom Firma musst nach Sozialamt Zurück geben oder nicht?
LG

Geändert von omid2009 (04.05.2012 um 19:07 Uhr).
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  #4 (permalink)  
Alt 04.05.2012, 13:30
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AW: Grundsicherungsgeld und schulden!

Zitat:
Da weiter Frage an Sie: Frau x bezahlen seine Strom gebühr selbst da wenn erhaltet sie einen Guthaben von Strom Firma musst nach Sozialamt Zurück geben oder nicht?
Stromguthaben ist kein Einkommen. Das war früher mal, ist aber jetzt nicht mehr so.



Ob diese Schadensregulierung Einkommen ist, weiß ich nicht.
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  #5 (permalink)  
Alt 04.05.2012, 15:15
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AW: Grundsicherungsgeld und schulden!

Bei Grundsicherung nach SGB XII verhält es sich anders, als im SGB II.
Im SGB XII sind Erstattungen aus Stromkosten Einkommen.

http://juris.bundessozialgericht.de/...69&pos=0&anz=1

Leitsätze

1. Eine Stromkostenerstattung ist in dem Monat, in dem sie zufließt, Einkommen iS des Sozialhilferechts.

2. Einmalzahlungen sind nicht auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag anzusetzen, solange sie den Bedarf eines Monats nicht übersteigen.


Hier noch ein Link bez. § 82 SHB XII
http://www.hamburg.de/kr-sgbxii-kap1...einkommen.html
2.6.4 zweckbestimmte Leistungen und Schmerzensgelder, soweit sie nach § 83 unberücksichtigt bleiben (vgl. Konkretisierung zu § 83 SGB XII),

Ich würde die Leistung der Versicherung für die Schadensersatzpflicht als zweckbestimmte Leistung ansehen. Denn dieser Betrag muss ja weiter gereicht werden. Daher kann es nach meiner Auffasung auch kein Einkommen sein.
Wie das die Gerichte sehen, kann ich nicht beurteilen.

Hier der § 83
http://www.buzer.de/gesetz/3415/a47644.htm
(1) Leistungen, die auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck erbracht werden, sind nur so weit als Einkommen zu berücksichtigen, als die Sozialhilfe im Einzelfall demselben Zweck dient.

(2) Eine Entschädigung, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach § 253 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches geleistet wird, ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen.
__________________
Gesetzliche Betreuerin, zusätzlich Beistand für Alg 2 Empfänger, kümmert sich um Wohnungslose, Menschen in Notunterkünften, sozial schwache und geistig behinderte Menschen.
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  #6 (permalink)  
Alt 04.05.2012, 17:05
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AW: Grundsicherungsgeld und schulden!

Hallo,
Ich danke Ihnen für Ihre Antwort.
Frau x gegen deine andere Freundin für 200 Euro Darlehen einen Wechsel gegeben und nachdem 200 Euro an deine Freundin Auszahlung, deine Freund hatte Hinterseite von diese Wechsel geschrieben: „Ich habe Darlehen zurück erhalten“ …den, ….. / mit Unterschrift, daneben seine Freundin an Frau X für Zubehör bestellen von Internet hatte einen Erklärung gemacht und geschrieben: Ich bin in Schufa sein und ich kann nicht von Internet für mich einen Zubehör auf Firma.... bestellen dafür meine Freundin Frau x hatte für mich bestellen und bezahle ich diese Ratenzahlung gesamt am erste Woche in März zu seine Konto. Ich versicherte, diese bestelle ist nur einen Freundlichen geholfen. …den, ….. /mit Unterschrift .
Aus dem diesem Fall, jetzt ist diese Wechsel und Erklärung einen Beweis für Frau x?
Daneben, Frau x erhaltet nicht einen Geld über SGB XLL für Strom und Bezahlen sie diese Monatliche Strom Gebühren über deine Grenzsicherung Geld! Das bedeutet, sie sollst von deine Recht über SGB XII Strom Gebühren Bezahlen und dann sollst auch diese Guthaben zurück geben?
LG

Geändert von omid2009 (04.05.2012 um 19:07 Uhr).
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  #7 (permalink)  
Alt 04.05.2012, 22:04
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AW: Grundsicherungsgeld und schulden!

§ 82 SGB XII

Zitat:
(1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen. Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 34, benötigt wird.
Das Gesetz wurde genau wegen dem Urteil des BSG um diesen Passus bereichert.
Diphda likes this.
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Alt 05.05.2012, 03:57
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AW: Grundsicherungsgeld und schulden!

Ich danke Ihnen.
Das bedeutet, Frau X wenn seine Nachweisen (wechsel, erklearung) zum sozial schicken ist Klar!?
Da neben, kann auch fuer deine Freundin z.b. ein Teller Ueber Inrerner Bestellen weil deine freundin ist in schufa und kann nicht bestellen machen!?
LG
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  #9 (permalink)  
Alt 05.05.2012, 09:01
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Das ist kein Problem!
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