Gerichtskosten SG, keine Kostenpriviligierung

[Casa]

Hallo!

Ich suche die Gerichtskosten für ein SG-Verfahren 1. Instanz bei einem Streitwert von 2000 €.

Danke

[klausewitz]

Zitat von Casa

Hallo!

Ich suche die Gerichtskosten für ein SG-Verfahren 1. Instanz bei einem Streitwert von 2000 €.

Danke

Die kalkulatorischen Kosten für ein Verfahren vor dem Sozialgericht betragen durchschnittlich 3.000 € pro Fall.
(Landesrechnungshof BW)

Den Parteien können davon, sofern sie denn gebührenpflichtig sind, Kosten gemäß Teil 7 / Hauptabschnitt 1 / Abschnitt 1 / Unterabschnitt 1 der Anlage 1 zum Gerichtskostengesetz in Rechnung gestellt werden.

Bei 2.000 € Streitwert und 3-fachem Satz würde ich auf 73 € x 3 = 219 € tippen. (???????????????)

[Casa]

Danke dir!

Hast du noch einen Link dazu?

[klausewitz]

Zitat von Casa

Hast du noch einen Link dazu?

Tabelle
http://beck-online.beck.de/default.a...GG.Anhang4.htm

Gesetz
http://www.gesetze-im-internet.de/bu...004/gesamt.pdf

[Casa]

Danke!


Was ich noch nicht verstehe ist, warum die Gebühr mit 3 multipliziert wird.

[klausewitz]

Zitat von Casa

Was ich noch nicht verstehe ist, warum die Gebühr mit 3 multipliziert wird.

Formal natürlich deshalb, weil`s so im Gesetz steht.

Inhaltlich gehen so der Verlauf eines Gerichtsverfahren (z.B. Urteil, Vergleich, Rücknahme) und der Streitwert als die zwei Stellgrößen in die Höhe der Gerichtsgebühr ein.

Also in dem Bsp. aus #1 bei einem Streitwert von 2.000 € ist die einfache Gerichtsgebühr 73 €.

Je nach Verlauf (und insb. Ende) des Verfahrens kommt dann noch der Multiplikator hinzu.
Faustregel dabei: Wird das Gericht stärker in Anspruch genommen, ist der Multiplikator höher.