Urheberrecht an deutschen Gesetzen

[jo.hof]

Hallo,

ist es eigentlich jedem gestattet, die deutschen Gesetze zu drucken und als Buch zu verkaufen?

Nicht dass ich es vor hätte, aber letztens kam eben diese Frage auf.

mfg

[Brati]

Ein Blick in den § 5 I UrhG erleichtert die Rechtsfinung. Aber Achtung, wenn du ein Sammelwerk wie den Schönfelder oder dergleichen basteln willst, dann ist allein schon die Zusammenstellung geschützt, vgl. § 4 I UrhG.

[jo.hof]

Alles klar, vielen Dank!

[TomRohwer]

Zitat von Brati

Ein Blick in den § 5 I UrhG erleichtert die Rechtsfinung. Aber Achtung, wenn du ein Sammelwerk wie den Schönfelder oder dergleichen basteln willst, dann ist allein schon die Zusammenstellung geschützt, vgl. § 4 I UrhG.

Solange es nicht um die Kommentierung geht, dürfte das "Sammelwerk" nicht relevant sein.

Die Paragraphen eines Gesetzes sind nun mal immer mit §1 beginnend nummerisch sortiert.

[jo.hof]

Hallo Tom Rohwer,

Ich denke Brati meinte eher die Reihenfolge der Zusammenstellung der einzelnen Gesetzestexte im Schönfelder.

Der beginnt bei Nummer 20 mit dem BGB, dann kommt Nummer 21 EGBGB, Nummer 22 BGB-InfoV, Nummer 23 BeurkG usw. bis hin zu Nummer 123 GvKostG.

Eine Veröffentlichung einer Gesetzessammlung mit eben dieser Reihenfolge würde unter § 4 I UrhG fallen.

[Brati]

Zitat von jo.hof

Hallo Tom Rohwer,

Ich denke Brati meinte eher die Reihenfolge der Zusammenstellung der einzelnen Gesetzestexte im Schönfelder.

Der beginnt bei Nummer 20 mit dem BGB, dann kommt Nummer 21 EGBGB, Nummer 22 BGB-InfoV, Nummer 23 BeurkG usw. bis hin zu Nummer 123 GvKostG.

Eine Veröffentlichung einer Gesetzessammlung mit eben dieser Reihenfolge würde unter § 4 I UrhG fallen.

Ganz genau so hab ich das gemeint. Ich hätte gedacht, dass aufgrund des Bsp. mit dem Schönfelder die Sache klar wird, dass es um eine Zusammenstellung verschiedener Gesetze geht. Aber jetzt ist es ja (hoffentlich) glasklar

[Lichtboxer]

Nett, dass Ihr darüber geredet habt

"Zusammenstellung" ist doch eindeutig.

[jo.hof]

Was wieder einmal beweist, dass die Juristerei ein "eindeutig" nicht kennt Niemals!!

[Lichtboxer]

Das hatte aber nix mit Juristerei zu tun

[Brati]

Zitat von jo.hof

Was wieder einmal beweist, dass die Juristerei ein "eindeutig" nicht kennt Niemals!!

Naja, eig. wars in dem Fall eindeutig...