Können EU-Staaten den EUGH auflösen?

schlurpa · #1 (**permalink**) 15.09.2009, 13:01

Ist es möglich, den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg aufzulösen? Da die EU nach internationalen Recht auf Verträgen passiert, könnten die Mitgliedsstaaten nach Artikel 48 EU den EUGH abschaffen, wenn sie es wollten. Andererseits hat der EUGH selbst entschieden, dass die EU eine "neue Rechtsordnung im internationalen Recht" ist. Also nochmal meine Frage: Könnten die Mitgliedsstaaten der EU den EUGH über eine Vetragsänderung auflösen? Danke für die Antworten!

Clown · #2 (**permalink**) 16.09.2009, 08:30

Natürlich können sie das. Die Mitgliedsstaaten sind Herren der Verträge. Was soll die Frage?

Umfrageergebnis anzeigen: Können die EU-Mitgliedsstaaten den EUGH auflösen?
Ja	4	80,00%
Nein	1	20,00%
Teilnehmer: 5. Sie dürfen bei dieser Umfrage nicht abstimmen

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