Ausnahmen von der Schweigepflicht

[Domingo]

Wo sind solche Ausnahmen geregelt? Oder ergeben sie sich einfach aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen wie z.B. dem Notstand?

Ciao/Domingo

[dietzel]

Auch für die §§ 201 ff StGB gelten selbstverständlich die im StGB benannten Notstandsregeln
(z. B. Arzt teilt Polizei mit, daß Epileptiker Auto fährt, Familienberater teilt Ehefrau mit, daß ihr Mann Kontakt zu einer HIV-infizierten Person hat etc.)

Des weiteren gibt es auch noch außerstrafrechtilche Normen, so z. B. die Auskunftspflicht gem. Art. 12 BayPAG etc. (hier allerdings natürlich nur im Bereich der Gefahrenabwehr)