Rechtebelehrung im Gewahrsam?

[Hoern]

Ist die Polizei verpflichtet Personen, die sie in Gewahrsam nimmt über ihre Rechte informiert? Heißt, dass sie ihnen mitteilt, dass sie ein Recht auf einen Anruf, Nahrung, Decken etc. haben oder muss die in gewahrsam befindliche Person nachfragen?

[Vega]

Also im PolG §28 "Gewahrsam" steht nix von Recht auf Telefonat.

Das einzige was darüber drin steht:

"(2) Dem in Gewahrsam Genommenen sind der Grund dieser Maßnahme und die gegen sie zulässigen Rechtsbehelfe unverzüglich bekanntzugeben."



Gibt es ein Recht auf Telefonat, Nahrung, Decke etc.?
Würde das gerne in Form eines Paragraphen sehn. Hab bei Dejure nix gefunden.

[Dabbel]

Zitat von Hoern

Ist die Polizei verpflichtet Personen, die sie in Gewahrsam nimmt über ihre Rechte informiert?

Welche Rechte? Um die Frage zu beantworten, müsste erstmal der Grund der Freiheitsentziehung bekannt sein

Heißt, dass sie ihnen mitteilt, dass sie ein Recht auf einen Anruf,

Gibt es nicht.

Nahrung, Decken etc. haben

Hat sie. Ist in der Gewahrtsamordnung festgelegt.

oder muss die in gewahrsam befindliche Person nachfragen?

nein, es sei denn. dass sie Sonderwünsche hat/Spezielle Nahrung benötigt.

Gruss

Dabbel

[Hoern]

Also im Polizeigesetz NRw steht drin, dass man als Person im Gewahrsam das Recht hat einen Angehörigen zu informieren. Wenn man über das Recht nicht informiert wird, hat man da rechtliche Möglichkeiten oder hat so etwas keine Chance, da es für so ein Verhalten vermutlich keine unabhängigen Zeugen gibt.

[Dabbel]

Hallo,

einen Angehörigen informieren bedeutet nicht das Recht auf Telefonieren.

Gruss

Iru

[emjay83]

Die Polizei kann einen Angehörigen auf Wusch des Betroffenen informieren.

Alle anderen Fragestellungen kommen wohl eher aus dem US TV :-)

[marcdsl]

Wirklich viele Rechte im Gewahrsam hat man ja auch nicht. Anders ist es, wenn mal zugleich als Beschuldigter vernommen wird.