Polizist ausserdienstlich

[TanCok]

Hallo zusammen,

nehmen wir mal an, ein Polizist ist privat unterwegs.

Darf er darauf zurückgreifen, dass er Polizist ist, wenn er sich z.b. auf der Straße mit einem Passanten anlegt?

Gruß

TanCok

[Humungus]

Ein Polizist kann sich jederzeit in Dienst setzen.

"Anlegen" wird er sich mit dem Passanten allerdings wohl kaum.

[zeiten]

Zitat von Humungus

"Anlegen" wird er sich mit dem Passanten allerdings wohl kaum.

wer weiß, vielleicht parkt er privat nen lkw...

[klausschlesinge]

In Ergänzung zu Humgus' Antwort:

Nach den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder darf sich ein Polizeibeamter -auch in seiner Freizeit- in den Dienst versetzen und dann entsprechend hoheitliche Maßnahmen treffen, falls dies erforderlich sein sollte.

Zitat vom Fragesteller: '...wenn er sich z.b. auf der Straße mit einem Passanten anlegt'

Hierzu ist anzumerken, daß dies wohl kaum ein Polizeibeamter machen wird, allerdings: 'schwarze Schafe', wenn auch in homöopathisch geringen Dosen, soll es ja auch geben.

Nach den Beamtengesetzen des Bundes und der Länder darf ein Polizeibeamter keine hoheitlichen Maßnahmen treffen, wenn er selbst oder ein Angehöriger in einem Sachverhalt verwickelt ist! - Dann hat er nur die allgemeinen Rechte (Selbsthilfe, Notwehr, vorläufige Jedermannfestnahme gem. § 127 usw.), die jeder andere Bürger auch hat.

[Angelito]

Mich würde mal interessieren was mit "anlegen" eigentlich gemeint ist?
Trifft der Polizist auf einen Passanten und fängt einen Streit mit ihm an oder trifft er z.B. auf einen Passanten der gerade den Bürgersteig zuparkt und als er ihn darauf hinweist, flippt der Passant aus? Es gibt mehrere Szenarien die unterschiedlich bewertet werden müssen.

[Pro]

Zitat von klausschlesinge

Nach den Beamtengesetzen des Bundes und der Länder darf ein Polizeibeamter keine hoheitlichen Maßnahmen treffen, wenn er selbst oder ein Angehöriger in einem Sachverhalt verwickelt ist!

Das ist ja hier der Fall. Folglich kann er sich nicht in Dienst setzen.

Gruß

Pro

[Angelito]

Zitat von Pro

Das ist ja hier der Fall. Folglich kann er sich nicht in Dienst setzen.

Gruß

Pro

Siehe meinen Post einen über Deinem, für mich ist der Sachverhalt "anlegen" zu schwammig um das beurteilen zu können

[klausschlesinge]

Das 'Anlegen' ist zwar sehr 'schwammig', dürfte aber dazu führen, daß der betreffende Beamte keine hoheitlichen Maßnahmen treffen darf.

Ich schaue beispw. in den § § 53 Nds. Beamtengesetz -Verbot der Amtsausübung: '§§ 20 und 21 VwVfG gelten entsprechend für dienstliche Tätigkeiten außerhalb eines Verwaltungsverfahrens.'

Mit den Vorschriften soll erreicht werden, daß jeglicher Anfangsverdacht einer Korruption (Vorteilsannahme, Bestechlichkeit, Parteilichkeit usw.) gar nicht erst aufkommt.

Daher bin ich der Meinung, daß die Vorschriften sehr weit ausgelegt werden müssen und im Zweifel ein Beamter von einer Maßnahme ausgeschlossen sein muß.

[Angelito]

Zitat von klausschlesinge

Das 'Anlegen' ist zwar sehr 'schwammig', dürfte aber dazu führen, daß der betreffende Beamte keine hoheitlichen Maßnahmen treffen darf.

Sehe ich anders, siehe mein Beispiel oben!
"Anlegen" reicht nicht aus um das zu beurteilen, weil man es völlig unterschiedlich definieren kann. Der eine definiert "anlegen" als bewusstes Streit suchen oder provozieren, der andere sagt schon "Der hat sich mit mir angelegt" wenn einer nur zufällig in seine Richtung guckt.

[Pro]

Zitat von Angelito

für mich ist der Sachverhalt "anlegen" zu schwammig um das beurteilen zu können

Für mich ist es nicht schwammig. Denn im Augangsthread steht; "wenn er sich z.b. auf der Straße mit einem Passanten anlegt". Folglich ist der Polizist involviert.

Ansonsten warten wir doch einfach mal ab was der TE dazu schreibt.

Gruß

Pro