Opportunitätsprinzip und Legalitätsprinzip

[Sohn des Mondes]

Hallo,ich habe mal zwei Fragen, könnt ihr mir sagen welche Antwort richtig ist?

Was versteht man unter dem Opportunitätsprinzip?
A: Die Erhebung einer Anklage liegt im Ermessen des Anklagebehörde.
B: Die Regelung, dass eine Behörde nicht nach Ihrem Ermessen handeln darf.
(A ist doch richtig oder?)

Was verstehtman unter dem Legalitätsprinzip?
A: Die Handlungen oder Maßnahmen einer Behörde liegen im Ermessen des Entscheidungsträger.
B: Die Erhebung einer Anklage für Straftaten ist von Amts wegen zwingend vorgesehen.
(Hier ist A auch richtig oder?)

Vielen Dank, im moment ist mein Kopf voll und ich finde keine Lösung. Vielleicht könnte mir das ja einer kurz erklären

[Marquis]

Tausche "Anklagebehörde" mit "Verfolgungsbehörde", dann stimmt Antwort A...

Ansonsten steht Legalitätsprinzip für Antwort B.

[Domingo]

Zitat von potatoefritz

Opportunitätsprinzip gilt im Ordnungswidrigkeitsverfahren (§ 47 OWiG).
keine der Antworten, da es keine Ermessensentscheidung der Anklagebehörde (Staatsanwaltschaft) gibt

Das Opportunitaetsprinzip gibt es sehr wohl auch im Strafverfahren, und ob Anklage erhoben oder aus Opportunitaetsgruenden eingestellt wird, liegt sehr wohl im Ermessen der StA. Also Antwort A.

Meint

Domingo