Freischneiden von Demonstranten - warum?

[Carmina]

Hallo zusammen,
in letzter Zeit gab es ja wieder eine Menge Demonstration (Castor-Transporte etc) und da hört man ja häufig, dass sich die Demonstranten an Gleise ketten und dann von der Polizei befreit und abtransportiert werden müssen.
Welche Rechtsgrundlage hat die Polizei denn dafür? Es lässt sich ja nachvollziehen, dass die Polizei das darf, aber stellt es nicht trotzdem eine Grundrechtsverletzung dar, die gerechtfertigt sein muss? Und worin liegt die Rechtfertigung dann?

Würde mich über ein paar Antworten freuen

[Humungus]

Zitat von Carmina

aber stellt es nicht trotzdem eine Grundrechtsverletzung dar, die gerechtfertigt sein muss? Und worin liegt die Rechtfertigung dann?

Darin, dass fremdes Rechtsgut beschädigt oder beeinträchtigt wird. Die Güterabwägung spricht dann zugunsten des Schutzes der fremden Rechtsgutes (Ermöglichung des Transports, Freihalten der Verkehrswege).

[Carmina]

Vielen Dank für deine schnelle Antwort

[Marquis]

Nicht zuletzt auch der Schutz der Demonstranten selbst. Normalerweise ist so ein Zug oder der LKW stärker als ein Demonstrant...

Außerdem könnte natürlich auch ein Platzverweis und ein anschließender Unterbindungsgewahrsam bzw. ein Gewahrsam zur wirkungsvollen Durchsetzung des Platzverweises in Frage kommen, je nach dem. Um diesen Platzverweis durchsetzen zu können, wird unmittelbarer Zwang gegen Sachen angewendet (Kette durchschneiden oder eben flexen), sowie die gegen Personen in Form des Wegtragens.

[Schoeneberg30]

Also ich würd die einfach da angekettet lassen und den Zug mit schmackes rüber fahren lassen, dann werdens die nächsten sich sicher zwei mal überlegen sich da anzuketten...

[Humungus]

Kuck mal, unser Forentroll gibt wieder Weisheiten aus dem Bierkeller von sich. Vielleicht sollte man Leute, die solche Sätze von sich geben, mit einem Endlosband ihrer Aussagen beschallen, damit sie ihre eigene Medizin zu schmecken kriegen.

[zeiten]

Zitat von Marquis

Nicht zuletzt auch der Schutz der Demonstranten selbst.

nein, das greift hier nicht. dafür gibt es keine rechtsgrundlage. schutz vor sich selber ist ausschließlich bei leuten mit psychischen erkrankungen zulässig.


@schoeneberg30
da tut mir echt das herz weh. was hat man dir getan, dass du menschen so verachtend gegenbüber stehst?

[Alexias]

Zitat von zeiten

nein, das greift hier nicht. dafür gibt es keine rechtsgrundlage. schutz vor sich selber ist ausschließlich bei leuten mit psychischen erkrankungen zulässig.die nächsten sich sicher zwei mal überlegen sich da anzuketten...

Davon schrieb Marquis auch nicht; es geht um den Schutz vor dem Triebfahrzeug.

Zitat von Schoeneberg30

Also ich würd die einfach da angekettet lassen und den Zug mit schmackes rüber fahren lassen, dann werdens die nächsten sich sicher zwei mal überlegen sich da anzuketten...

Sollte in deiner Nähe einmal solch ein Reaktor hochgehen, wirst du dir beim nächsten Mal vielleicht „zwei mal überlegen“, eine Partei zu wählen, welche die Nutzung solcher Bauwerke verherrlicht.

[Schoeneberg30]

Also ich wähle die NPD.

[Alexias]

Zitat von Schoeneberg30

Also ich wähle die NPD.

Weshalb dann solch dümmliche Worte, wo sich deine Kameradinnen und Kameraden doch ebenfalls dagegen einsetzen?