beamtenbeleidigung nach bedrängung

[tequila_sunrise]

Hallo,

angenommen Person A überholt den PKW von Person B auf einer geraden, sehr gut einsehbaren Straße (50er Zone) mit etwas überhöhter Geschwindigkeit (ca. 70 km/h),
allerdings ohne B in irgendeiner Weise zu bedrängen o.ä. . A biegt nun in seine Straße am Ende der langen geraden Straße ein, B folgt mit aufdringlich wenig Abstand.
Nach ca. 500 m Fahrt auf einer ruhigen kleineren Straße (30er Zone) hupt B plötzlich energisch an einer unbefahrenen Kreuzung. A guckt durchs geöffnete Fenster um zu schauen was B von ihm will. B brüllt durchs geöffnete Fenster " Halt an oder es passiert was!". A zeigt B im Affekt den Mittelfinger, worauf dieser aus dem PKW springt mit den Worten: " Ey du Idiot! Du spinnst wohl!". Daraufhin tritt B an den PKW von A, zeigt flüchtig seinen Beamtenausweis und fordert A auf sich auszuweisen. Dieser gibt B die Fahrzeugpapiere und seinen Studentenausweis da er keine weiteren Dokumente dabei hat. B nimmst die Dokumente und fordert über Telefon eine Streife an. B ist allerdings nicht im Dienst, verweigert A seinen Beamtenausweis noch einmal zu zeigen und tritt B gegenüber auch sehr herablassend und aggressiv auf.
Kurz darauf trifft die Streife ein und nimmt den Sachverhalt auf. A musst allerdings nichts unterschreiben o.ä. . Die herbeigerufenen Beamten verabschieden sich schließlich mit den Worten " Sie bekommen dann eine Ordnungswiedrigkeiten- sowie eine Strafanzeige."

A ist allerdings Student, wohnt nich mehr zu hause, bezieht kein Bafög und erhält nur einen geringe finanzielle Unterstützung durch die Eltern (ca. 400 € ).

Was genau würde nun auf A zukommen und kann er B möglichweise sogar anzeigen aufgrund dessen Beleidigungen und Nötigung gegenüber A?

Viel Dank schon mal im voraus

[xxxBerndxxx]

A sollte unbedingt B anzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerde machen.

[Alexandros]

Hallo
stimmt dass das ein Polizist immer im Dienst ist. Das heißt, er muss immer helfen?

Grüße

[Doordie]

Zitat von Alexandros

Hallo
stimmt dass das ein Polizist immer im Dienst ist. Das heißt, er muss immer helfen?

Grüße

Jeder muss immer helfen, nicht nur Polizisten! Sonst ist es unterlassene Hilfeleistung!
Natürlich nur, wenn eine eigene Gefährdung ausgeschlossen ist.

[MajorPain]

7 Threads unter diesem gibt es die Antwort:
Ich zitiere den betreffenden Beitrag einfach mal:

Zitat von marebi

Das gefahrenabwehrende Polizeirecht kennt eine örtliche und eine sachliche Zuständigkeit - aber keine zeitliche.

D.h., dass ein Polizist jederzeit gefahrenabwehrend tätig werden kann, wenn er will und meint, er müsste. Bei gravierenden Gefahrenstellen muss er aber, da er sich sonst in die Gefahr begibt, sich als Garant eines Unterlassungsdeliktes schuldig zu machen, wenn etwas passiert.

Im Strafrecht ist es so, dass die Polizei gem. §§ 163 und 152 StPO alle Straftaten zu erforschen und der StA anzuzeigen haben. Tun sie das nicht, begehen sie eine Strafvereitelung im Amt 258a StGB.

Im Privatleben ist es so, dass Polizisten bei Verbrechen (§12 StGB) immer anzuzeigen haben und bei Vergehen nur, wenn es herausragende Delikte sind. Letztlich muss sich jeder selbst die Frage stellen: muss ich das anzeigen - und sich nachher aber auch die Frage gefallen lassen, warum hast du das nicht angezeigt.