Wie man Patentansprüchen am besten aufteilt..

[jaja]

*jaja*

Wie man Patentansprüchen am besten aufteilt..

Nehmen wir folgende erfunde erfindung an:
ein tragbares Fahrzeug mit dem man fliegen,schwimmen und tauchen kann.

Wenn man nun schreibt:

1. tragbares Fahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass man damit fliegen kann
2. tragbares Fahrzeug nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass man damit schwimmen kann
3. tragbares Fahrzeug nach Patentanspruch 1 und 2 , dadurch gekennzeichnet dass man damit tauchen kann.

dann wird das patent vieleicht abgelehnt,
weil es schon lange tragbare fahrzeuge zum fliegen gibt (dachen, paraglider)

und ein amphibien-drachen, bei dem man die tragflächen zum segel umklappen kann,
gibt es vieleicht auch schon.

erst ein amphibiendrachen, mit dem man sogar auch noch tauchen kann ist bestimmt neu.

Desswegen scheint mir sicherer,
nur einen Patentanspruch zu formulieren,
der einzig schutz auf eine Erfindung begehrt,
die alle drei Dinge vereint.

Da man sein Patent aber natürlich so weit wie möglich fassen möchte,
wäre es schöner, wenn man 2 Unteransprüche hinzufügt,

denn wenn das patent auch schon für tragbare fliegend und schwimmende fahrzeuge zu bekommen ist,
wär das natürlich fein.

aber eben nicht passieren darf,
dass patent schon desswegen abgelehnt wird,
weil ein sportdrachen ein tragbares fluggerät ist,
der erste Patentanspruch damit nicht neu ist
und tschüss :'(

Mir ist nicht klar, wie bei der Patentvergabe verfahren wird.

Schön wär,
wenn bei der Prüfung von oben nach unten durchgegangen wird,
und notfalls wird halt nur der Unteranspruch 3. patentiert.

Die müssen eh prüfen, ob 1. und 2. schon patentierfähig ist,
weil dann ja 3. automatisch patentierfähig ist.
Und ist 1. und 2. nicht mehr patentierfähig,
dann müssen sie prüfen, ob 1. und 2. und 3. neu ist.

Also wäre es im Sinne des Erfinders,
wenn er seine Erfindung vom Allgemeinen hin zum Speziellen formuliert,
und dann soviel wie möglich patentiert bekommt.

Anstatt dass er sich nun gleich aufs Spezielle beschränken muss,
dabei wär ein allgemeineres Patent vieleicht drin.

über antwort freu ich mich,
roland