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Wie erkennt man die Gültigkeit eines Aulandspatentes in Deutschland?

Dies ist eine Diskussion zu Wie erkennt man die Gültigkeit eines Aulandspatentes in Deutschland? innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 30.11.2010, 11:21
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Wie erkennt man die Gültigkeit eines Aulandspatentes in Deutschland?

Hallo ermal,
mal angenommen A stößt bei seiner Suche nach bestehenden Patenten auf folgende Dokumente:

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet...020080253055A1

und

http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet...000007835132B2

A stellt sich nun drei ganz einfache Fragen:

1. Sind denn beide Dokumente nun identisch? Bzw. ist das zweite Dokument mit der Endung B2 die endgültige Veröffentlichung?

2. Woran kann A erkennen in welchen Ländern dieses Patent gilt, bzw. gilt dieses Patent auch in Deutschland?

3. Da seit der Anmeldung ja nun mehr als 1 Jahr vergangen ist, ist damit die Priorität somit abgelaufen? Kann der Erfinder dann noch in Deutschland noch ein derartiges Patent anmelden.

Wie ist die Rechtslage im Bezug auf die vom A gestellten Fragen?

Ich danke für jede Antwort im Voraus.
Mit freundlichem Gruß.
Eugen
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Stichworte
europäisches patent, patent, priorität

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