was ist ein neues produkt?

[umbehr]

...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...
ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?
welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?
danke für die antwort!

[TomRohwer]

Zitat von umbehr

ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?

Es gibt kein "Recht auf einen Produktnamen". Jeder Hersteller kann seinem Produkt einen Namen geben, und dieser Name kann markenrechtlich geschützt werden (Markenregistereintrag), oder ist u.U. auch ohne Registrierung markenrechtlich durch "Verkehrsgeltung" geschützt.

Ob ein Produkt patentrechtlich oder gebrauchsmusterrechtlich geschützt werden kann, lässt sich nur unter Kenntnis aller Details des Einzelfalles (zu) beurteilen (versuchen).

welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?

Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, ...