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vom Gebrauchsmuster zum Patent

Dies ist eine Diskussion zu vom Gebrauchsmuster zum Patent innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 12.10.2009, 12:51
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vom Gebrauchsmuster zum Patent

Hallo Zusammen,

mal folgendes angenommen :

ein Gebrauchsmuster ist beantragt, ist nach Eintragung auch noch ein Patent möglich (angenommen Erfindungshöhe ist gegeben) unter Inanspruchnahme desAnmeldetages des Gebrauchsmusters ?

kann ein dt. Gebrauchsmuster auch im Ausland geschützt werden ? Wenn ja, muss dies für jedes Land einzeln getan werden oder gibt es z.B. ähnlich wie beim Marenschutz eine europäische Lösung ?

und zuguterletzt ... ist es ratsam ein Gebrauchsmuster nach Anmeldung bereits aus zeitgründen zu verwerten ... der Anmeldetag ist ja was die Neuheit angeht entscheidend .... oder kann jemand "dazwischenfunken" und noch vor Eintragung für sich selbst ein Gebrauchsmuster anmelden ?

Vielen Dank .. und Beste Grüße

Hans
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Alt 13.10.2009, 11:37
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AW: vom Gebrauchsmuster zum Patent

mein tipp: ruf beim patentamt an, die geben dir gerne und kompetent auskunft - hier bekommst du wohl keine.
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