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Verwendungszweck eines patentierten Materials patentierbar?

Dies ist eine Diskussion zu Verwendungszweck eines patentierten Materials patentierbar? innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 25.11.2011, 12:34
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Verwendungszweck eines patentierten Materials patentierbar?

Hallo liebe Juraforisten,

Sachverhalt:
1. Forscher haben ein neuartiges Material erfunden und dieses patentiert. Anschließend wurde eine Verwertungsgesellschaft gegründet, welches das alleinige Recht hat, das Patent wirtschaftlich zu verwerten, in dem sie das neuartige Material verkaufen bzw. Lizenzen zu dessen Verwendung verteilen.

2. Es gibt seit vielen Jahren eine Produktgattung in der Konsumgüterindustrie, das in fast jedem Haushalt zu finden ist. Diese Produktgattung besteht aus unterschiedlichen Materialien, aber nicht aus dem oben beschriebenen.

3. Mir ist aufgefallen, dass sich das neuartige Material ganz ausgezeichnet für die besagte Produktgattung eignen würde. Es würde alle biserigen Produkte aus anderen Materialien übertrumpfen und in den Schatten stellen.

Frage:
Kann ich diese Verwendung des Materials für das besagte Produkt patentieren?
Sprich: Kann ich mich durch ein Patent in sofern schützen, als dass ich im Endergebnis der Einzige Hersteller sein darf, der das Produkt aus dem neuen Material herstellt?

Danke für jeden Input!

Peter
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kombination, material, patent, produkt

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