Stand der Technik

Dies ist eine Diskussion zu Stand der Technik innerhalb des Forums Patentrecht

LinkBack

Themen-Optionen

Thema durchsuchen

Ansicht

#1 (permalink)

12.12.2006, 15:46

Theo_Patent Theo_Patent ist offline

Neues Mitglied

Registriert seit: Oct 2006

Beiträge: 3

Keine Wertung, Theo_Patent hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten

Stand der Technik

Hallo zusammen,

wie ist es eigentlich mit dem Stan der Technik bei einem neuen Patent? Wann wir ein Patent Stand der Technik? Wenn es Veröffentlicht wird oder schon dann, wenn die Offenlegungsschrift veröffentlicht ist?
Ich hätte gesagt nach der Offenlegung.
Wenn ich jedoch im Verfahren oder kurz danach feststelle, dass das Patent zurückgezogen werden soll und dies auch getan wird. Bleibt es dann Stand der Technik. Nach § 3 PatG würde ich behaupten dass das so ist. Es war ja für eine gewisse Zeit der Öffentlichkeit zugänglich und gillt somit nicht mehr als neu.

Vielen Dank im Voraus!

Theo

Lesezeichen

« Erfindung für Kunden | nationaler - intern. Gesetzesrahmen »

Themen-Optionen	Thema durchsuchen
Druckbare Version zeigen Jemanden per E-Mail auf dieses Thema hinweisen	Thema durchsuchen: Erweiterte Suche
Ansicht
Linear-Darstellung Zur Hybrid-Darstellung wechseln Zur Baum-Darstellung wechseln

Ähnliche Themen
Thema	Forum	Letzter Beitrag
Terahertz-Technik wird ausgebaut: Eröffnung des Anwendungszentrums für Terahertz-Technik "TeraTec" in Kaiserslautern	Nachrichten: Wissenschaft	17.03.2010 12:00
Terahertz-Technik wird ausgebaut: Eröffnung des Anwendungszentrums für Terahertz-Technik "TeraTec" in Kaiserslautern	Nachrichten: Wissenschaft	24.02.2010 12:00
INPAFAMDB - umfassender Überblick zum Stand der Technik aus Patentfamilien	Nachrichten: Wissenschaft	05.06.2008 16:00
Einbrennen bei Fernsehern: Sachmangel? (Stand der Technik)	Bürgerliches Recht allgemein	22.10.2007 20:16
Rücktritt vom Kaufvertrag eines Neuwagens der nicht auf dem Stand der Technik ist	Nachrichten: Recht & Gesetz	02.07.2007 12:32