Stadt Name als Patent

Dragon84 · #1 (**permalink**) 17.05.2008, 19:53

Hi,

nehmen wir mal an Person A hätte einen Laden Namens LosAngeles und der hat vor kurzem " LOSANGELES " Patentiert Klasse 25. Jetzt kommt Person B der hat im Gewerbeschein seine Firma LosAngeles24 genannt, verkauft das gleiche Sortiment wie Person A " LOSANGELES " nur Online. Darf Person A ein Name einer Stadt patentieren ? Kann Person B Probleme bekommen mit seinem Online Shop?

Danke schon mal im Voraus

RATom · #2 (**permalink**) 19.05.2008, 11:18

1. Es geht höchstwahrscheinlich nicht um Patente, sondern um Marken, oder?

2. Zum Thema Marken kann man hier: http://www.juraforum.de/forum/showth...142#post436142 einiges lesen.

Dragon84 · #3 (**permalink**) 19.05.2008, 12:02

Danke habs dort eingestellt!

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