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Schutz von produziertem Produkt

Dies ist eine Diskussion zu Schutz von produziertem Produkt innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 20.02.2005, 14:42
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Schutz von produziertem Produkt

Mein Problem bezieht sich darauf, daß eine Firma von mir produzierte Produkte (Metallabzeichen aus dem internationalen Polizeibereich) nachproduziert hat und zu Ramschpreisen bei Ebay anbietet.
Einziger optischer Unterschied ist ein geringfügiger Größenunterschied.

Welche Möglichkeitet bietet mir das Patent /Marken oder Gebrauchsmusterrecht?

Besteht die Möglichkeit, pauschal eine Bezeichung wie "FBI" (amerikanische Bundespolizei) als Marke registerieren lassen und dann den Anbieter von gleichnamigen Produkten abzumahnen ?

Bietet der Schutz als Gebrauchsschutzmuster oder Geschmacksmuster ausreichenden Schutz ?

Bedanke mich schon jetzt für Antworten

mfg, Tim Gudenrath
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  #2 (permalink)  
Alt 20.02.2005, 20:03
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AW: Schutz von produziertem Produkt

Ein wenig verwirrt bin ich schon.

Abgesehen davon, dass hier keine Einzelfälle diskutiert werden können (siehe Forenregeln):

Wie sollte sich ein deutscher Privat- oder Geschäftsmann den Begriff "FBI" schützen lassen?
Selbst, wenn das FBI nichts dagegen hätte... Soweit ich das aus eigener Erfahrung beurteilen kann, lässt sich ein Begriff eh nicht schützen. Auch ein Phantasiewort kann nicht geschützt werden, höchstens das Erscheinungsbild. Bei uns war das ein Firmenlogo mit Schriftart, und Gesamtdesign.

Sind die Abzeichen Nachbildungen echter Abzeichen? Dann ist doch schon die Produktion dieser Abzeichen evtl. ein Rechtsverstoss, oder? Oder handelt es sich um Phantasieabzeichen, die evtl. dem Urheberrecht unterliegen?

Verwirrte Grüße, wusel
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