Produktbezeichnung schützen?

[clownfish]

Hallo, habe eine Frage, die ich mit folgendem, fiktiven Beispiel erläutern möchte:

Fa. "A" ist Hersteller von Wasserkochern und hat den Firmen/Markennamen als Wort- Bildmarke geschützt.

Neuester Wasserkocher mit Produktbezeichnung "Kochblitz" ist bereits ein Absatzrenner und mit alleiniger Bezeichnung "Kochblitz" jedermann bekannt.
Das Produkt hat zusätzlich zum Firmenlogo ein Zusatzlogo (Blitz)

Fa."B" erkennt den Erfolg des Produktes und meldet mit Einreichung eines ähnlichen Logos eine Wort-Bildmarke mit Markennamen"Kochblitz" an.

Ist das möglich?
Unterliegt das Logo des Produktes" Kochblitz" von Fa." A" dem Urheberrecht?

Vielen Dank

[once]

Zitat von clownfish

Ist das möglich?

Ja.

Die Anmeldung eines Zeichens zur Eintragung als Marke ist auch dann möglich, wenn irgendjemand anderer an diesem Zeichen prioritätsältere Rechte haben sollte; im Eintragungsverfahren werden nämlich entgegenstehende ältere Rechte nicht geprüft. ( Ausnahme: weltberühmte, "amtsbekannte" Marken ).

Allerdings könnte hier der Inhaber der prioritätsälteren Rechte gegen die jüngere Marken-Eintragung vorgehen:

Unterliegt das Logo des Produktes" Kochblitz" von Fa." A" dem Urheberrecht?

a) entweder aufgrund möglicher Urheberrechte an dem von B zur Eintragung als Marke angemeldeten Zeichen, § 13 Absatz 2 Nr. 3 MarkenG, oder

b) aufgrund von durch eine BENUTZUNG ALS MARKE gemäß § 4 Absatz 2 MarkenG begründeten Markenrechten an "Kochblitz", § 12 MarkenG,

c) aufgrund von gemäß § 5 MarkenG aus dem Gebrauch als sog. "geschäftliche Bezeichnung" erworbenen Rechten, § 12 MarkenG.

Das Vorgehen aus einem prioritätsälteren Recht gegen eine Markeneintragung muß allerdings auf dem Klageweg erfolgen, § 51 MarkenG.. Lediglich die Inhaber von REGISTERRECHTEN ( = eingetragene Marken ) können den bequemen Weg eines Widerspruchs beim Markenamt gehen, während der ersten 3 Monate nach der Eintragung, § 42 MarkenG.

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