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Patentierung Zubehörteil

Dies ist eine Diskussion zu Patentierung Zubehörteil innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 19.10.2008, 20:13
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Patentierung Zubehörteil

Hallo zusammen,

nehmen wir mal an, die Kaffee-Pads wären noch nicht erfunden worden.
Ein findiger Tüftler entwickelt ein Kaffee-Pads-System und einen einfachen Padhalter-Einsatz für Espresso-Maschinen. Er möchte dann die Pads vertreiben.

Wie könnte sich der Erfinder seine Erfindung schützen lassen und sicherstellen, dass sowohl seine Pads als auch sein Pad-Halter-System nicht von anderen Anbietern nachgemacht werden?

Technisch ist ein Padhalter natürlich eine sehr einfache Lösung. Ist das überhaupt patentierfähig?

Grundsätzlich sind für ihn zwei technische bzw. strategische Umsetzungsmöglichkeiten denkbar:

1. Er erfindet und vertreibt die Pads und einen passenden Pad-Halter für verschiedene existierende Espressomaschinen irgendwelcher Hersteller als Zubehör . Dabei müssen ihm natürlich die Rechte an seiner Padhalter-Erfindung (Zubehör) und den Pads sicher sein, sodass der Maschinenhersteller seine Idee nicht einfach selber anbieten kann.

2. Er erfindet die Pads und eine geeignete Espressomaschine gleich dazu und lässt sich das ganze System schützen. Diesen zweiten Weg erwägt er nur als Notlösung, da er seine Kernkompetenz nicht bei Espressomaschinen sieht.

3. Er erfindet die Pads und einen Padhalter für eine bestimmte existente Maschine, mit dessen Hersteller er versuchte eine Kooperation einzugehen. Auch hier muss er sich natürlich die Rechte am System schützen lassen, damit der Hersteller den Kooperationspartner nicht wechseln kann.

Welche Möglichkeit ist mit Blick auf den Schutz der Erfindung zu empfehlen?

Dank und Gruß

Sare
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