Patentierung möglich?

[patent]

Ein Verein veranstaltet ein Fest mit einem bestimmten, nicht aus dem Volxmund stammenden Namen.
1. Darf der Verein sich den Namen des Festes patentieren lassen? Wenn ja Wo?
2. Welche Rechte leiten sich aus einer solchen Patentierung ab?
konkretisiert: ein anderer Verein macht ein völlig anderes Fest (zB. Obst und Gartenbauverein und Veranstalter von Rockfestival) ,hat aber den selben Namen für das Fest zufällig gefunden.
3. Welche Rechte leiten sich für das Internet von einer möglichen patentierung ab.
4. Ist der Vereinsname automatisch "patentiert"?

Danke für jede Antwort,
caspar

[13]

Hi,

ich glaube, da hast du das falsche Unterforum erwischt, da es sich nicht um eine vereinsrechtliche Frage handelt. Dein Thread ist wohl in das UF "Patentrecht" zu verschieben.

[drops]

Hi,

also ich versuche mich mal als Laie an einer möglichen Lösung (ohne Gewähr, habe schließlich die Rechtsvorlesung mehr gegen sozialkompetenzerweiternde Cafeteriasitzungen eingetauscht)

Wenn ich das noch so richtig in Erinnernung habe, dann kann man nur technische Erfindungen patentieren lassen. Selbst Dinge wie Algorithmen usw. lassen sich in Deutschland (noch) nicht patentieren. Somit denke ich, daß ein Name in keinem Fall patentierbar ist.

Interessanter wird es bei einem Namen, was eingetragene Markenzeichen anbelangt, vermutlich wolltest du eher danach fragen.

Gruß,
Andi