Patente die auf andere zurückgreifen?

[leifo]

Angenommen....

Kann Person etwas patentieren was prinzipiell funktioniert für die einwandfreie/entgültige funktion aber auf weitere Patente angewiesen is?

z.b. ABS bei einem Auto. das ist ja auch erst auf ein Auto angewiesen bzw. auf Bremsen usw usw. alles sicher gespickt von patenten.
Oder eine einspritzsteuerung die erst eine einspritzung o.ä. benötigt.

[leifo]

abhilfe: anruf beim patentamt. meine fragen wurden schnell und kompetent beantwortet.

[Lichtboxer]

Eine konkrete Beratung dürfen die beim DPMA aber nicht vornehmen. Man findet aber einige Antworten auf deren Webseite.

Grundsätzlich darf man Elemente oder auch ganze Patente anderer kombinieren und selber neu anmelden, sofern eine Erfindungshöhe gegeben ist. Die Neuheit dieser Kombination muss sich schon aus Anspruch 1 der Patentschrift ergeben.