Patentautor

[turbojozef]

Hallo,
habe folgende Frage und ich hoffe jemand kann sie beantworten.

Mal angenommen, dass -E- bei einem mittelständischen Unternehmen (-U-) als Entwickler tätig ist. Bei der Entwicklung macht -E- oft eine Erfindung, deren Nutzung -U- patentieren lässt. Nach dem Stand der Technik erkennt -E- die Erfindung und schreibt ein entsprechendes Patent (Offenlegungsschrift und Anmeldung). Da -E- bei dem Unternehmen -U- als Angestellter arbeit, meldet das Unternehmen -U- das Patent an und zahlt die Gebühren (und nicht -E-, was auch verständlich ist).

Frage: -E- wird aber in den Patenten namentlich nicht genannt. Der Arbeitsgeber meint, dass -E- als angestellter Entwickler für diese Patente schon mit dem Lohn entlohnt ist und der Name des Arbeitgebers -U- steht im Patent. Kann der Arbeitgeber so etwas machen; verlangen, das Name von -E- nicht im Patent steht, den -E- fürs Unternehmen geschrieben hatte? Kann -E- jemand helfen, ggf. auch die entsprechenden Gesetze nennen, wo so etwas beschriebe wird? Danke.

-E- geht es nicht um prozentuelle Anteile von der Patentnutzung. -E- will nur sein Namen auf dem Patent haben, schließlich geht auch um Publikationstätigkeit und Lebenslauf (d. h. -E- ist nicht am Geld interessiert).

Grüß,

[MissUnderstood]

guckst Du hier: http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__37.html

[Lichtboxer]

und hier: http://www.gesetze-im-internet.de/arbnerfg/