Patent nach Gebrauchsmuster anmelden?

[clownfish]

Gibt es die Möglichkeit 11 Monate nach einer Gebrauchsmusteranmeldung ein Patent auf die gleiche Erfindung anzumelden? ( Produkt ist noch nicht öffentlich vorgestellt worden) Habe mal gelesen, dass es so eine Art Umwandlung oder Abzweigung gibt.

Vielen Dank für Eure Hilfe
clownfish

[RATom]

Ja, ich bin mir über die Fristen nicht ganz sicher, meine aber, daß man innerhalb eines Jahres nach GB Erteilung Prioritäten nicht nur für D sondern sogar für ein EP in Anspruch nehmen kann. Eine Veröffentlichung wäre sogar unschädlich, weil das Gebrauchsmuster als Schutzrecht schon besteht und daher vorgeht.

[clownfish]

Habe jetzt gerade im Internet folgende Information gefunden:

"...In der Regel ist eine Patentanmeldung einer Gebrauchsmusteranmeldung vorzuziehen,
weil aus einer Patentanmeldung bis zur Erteilung jederzeit ein Gebrauchsmuster abgezweigt werden kann, dagegen nicht aus einer Gebrauchsmusteranmeldung ein Patent..."

???