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Patent auf Gutschein möglich?

Dies ist eine Diskussion zu Patent auf Gutschein möglich? innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 10.06.2008, 16:07
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Patent auf Gutschein möglich?

Hallo,

ich bin neu hier und hoffe ich habe, das richtige Unterforum gefunden.

Ich habe ein Frage und bin für Eure Hilfe dankbar. (Ich bin juristisch wirklich null bewandert, falls die Frage etwas komisch klingt)

Es gibt sogenannte Gutscheinbücher, speziell diese wo man in Restaurants gehen kann
und 2 Essen bekommt aber nur eins bezahlen muss. Diese gibt es für jede größere Stadt in Deutschland.

Jetzt meine Frage, ist es möglich, dass diese "idee" patentiert ist oder per Urheberrecht geschützt ist?
Weil im eigentlichen Sinne handelt es sich ja nur um einen Verkauften Rabatt?! Angenommen man möchte ebenfalls ein solches Buch auflegen, kann man dann mit den Firmen die das schon tun Ärger bekommen?

Natürlich sollen keine Inhalte oder Slogans von denen kopiert werden, halt nur die Idee.

Vielen Dank für Eure Antworten.

Mfg Hibl
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  #2 (permalink)  
Alt 11.06.2008, 23:09
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AW: Patent auf Gutschein möglich?

Ideen lassen sich nicht patentieren (in den USA geht das eingeschränkt, aber nicht in Europa) und es gibt auch keinen Urheberschutz darauf. Also legt los.
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