Dies ist eine Diskussion zu Namensmissbrauch innerhalb des Forums Patentrecht
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05.02.2009, 00:05
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 Namensmissbrauch Jetzt könnte man sich vorstellen es Firmen die den Namen z.B. auf Textilen drucken und diese Verkaufen. Der schriftzug/logo ist aber anders. Könnte man den Namen so schützen das dies nicht vorkommen kann? viele GRüße Maui  |
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07.04.2009, 13:10
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| AW: Namensmissbrauch ..ich denke ja, denn es gibt ja eine Reihe von Formulierungen, mir denen man den Schutz eines Markennamen in der Rubrik "Schutzrechte" erklärt. Hier ist dann darauf zu achten, dass die Beschreibung juristisch so einwandfrei dargestellt wird, dass der Name in jedweder From und Schreibweise zu schützen ist. Einige Hinweise dazu findet man auch auf den Seiten des DPMA sowie der Europäischen Regulierungsbehörde (zuständig für die Regelung der Marken in Europa) |
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