Dies ist eine Diskussion zu Nachbau eines Zubehörteils innerhalb des Forums Patentrecht
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| Nehmen wir mal an, man würde ein Zubehörteil eines Gerätes aus der Unterhaltungselektronik nachbauen wollen, weil es dafür eine Nachfrage gäbe. Dieses Gerät und dieses Zubehörteil würden von der Herstellerfirma gegenwärtig und sicher auch zukünftig nicht mehr hergestellt werden. 1. Würde man gegen geltendes Recht verstossen, wenn man dieses Zubehörteil nachbauen liesse und gewerblich vertreibt? Wenn ja, welche Gesetze kämen da in Betracht? 2. Würde man durch eine geringe technische Veränderung oder durch eine Veränderung am Design eventuellen rechtlichen Problemen aus dem Wege gehen können? Wenn ja, wie weitreichend müssten diese Veränderungen ausfallen? 3. Würde es reichen, z.b. die Farbe, die Materialstärke und die Form minimal so zu verändern, dass dieser Zubehörteil sich nun zwar vom Original unterscheiden würde, aber die korrekte Funktion dennoch gewährleistet wäre? Danke für Ihre Mithilfe |
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