Markennamen umändern und auf Stofftaschen/T-Shirts drucken

[Nyyn]

Hallo Liebe Community,
Ich bin neu hier und habe auch direkt zwei Fragen
XY ist im Moment dabei einen Online-Shop aufzumachen.
Dieser ist für den Verkauf von Stofftaschen und Tshirts.
XY hat nun schon einige Designs unteranderem z.B.

Im Pendant zu den I <3 NY Merchandise eine Stofftasche mit YOU <3 London but london hates YOU.
Oder, etwas "sexistisch " anstatt hello kitty -> hello titty

Würde XY damit gegen ein Recht verstoßen?


Wenn XY einen eigenen aber sehr ähnlichen "like-button" und "dislike-buton" entwirft (selbe farbe auch ein daumen nach oben bzw. nach unten ) verstößt XY dann gegen ein Patentrecht von Facebook? ( mit denen will sich XY gar nicht anlegen )

Viele Liebe Grüße

Mr. XY

[2much]

Zitat von Nyyn

Oder, etwas "sexistisch " anstatt hello kitty -> hello titty

Gibt's doch schon, z.B. hier: http://www.bazoom-shops.de/shop/cata...rt+Hello+Titty

Würde XY damit gegen ein Recht verstoßen?

Nun, es handelt sich bei den Originalmotiven meist um eingetragene Bildmarken oder Wort-/Bildmarken, die geschützt sind. So gesehen kann natürlich gegen eine Verwendung anderer geklagt werden. Andererseits handelt es sich um Satire, was wiederum erlaubt wäre. Das war jetzt wirklich ganz verkürzt zusammengefasst!

Mit der Satire ist das so eine Sache. So eine Markensatire halte ich noch für relativ harmlos, d.h. die wird vermutlich nicht so sehr verärgern wie z.B. die Mohammed-Karikaturen, Stefan Raab oder die Titanic. Ich kann aber nicht beurteilen wie hoch die Gefahr wäre, dass man verklagt würde bzw dass eine zahlungspflichtige Unterlassungserklärung ins Haus flattert. Jedenfalls wird man dann auch einen Anwalt brauchen und der kostet Geld. Durch wieviele Instanzen sich ein Rechtsstreit zieht ist auch erst mal unklar. Insofern muss man einfach entscheiden, ob man sich den Stress antun möchte.

Andere wissen da aber im Detail besser Bescheid, also bitte noch weitere Beiträge abwarten.

Wenn XY einen eigenen aber sehr ähnlichen "like-button" und "dislike-buton" entwirft (selbe farbe auch ein daumen nach oben bzw. nach unten ) verstößt XY dann gegen ein Patentrecht von Facebook? ( mit denen will sich XY gar nicht anlegen )

So ein Button wird kaum als Marke eingetragen sein, aber das Design ist möglicherweise urheberrechtlich geschützt. Das ist dann der Fall, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe erreicht ist, wovon ich hierbei mal einfach ausgehe. Wenn die Eigenschöpfung sich vom Orignal stark unterscheidet wird es dahingehend unproblematisch sein. Aber es soll ja eine Ähnlichkeit da sein! Ich weiß leider keine Gerichtsurteile zu ähnlichen Fällen, gibt es aber bestimmt. Vielleicht weiß ein anderer was?!

Übrigens dürfte auch hier das Gleiche bezüglich Satire gelten.

Hier gibt's ein paar grundlegende Infos zu den von mir nur kurz angerissenen Themen: http://irights.info/?q=Bilder_produzieren