Konzept schützen

[Benjokazooi]

A hat ein Konzept für eine komplexe technische Anlage entworfen, kann diese allerdings nicht selbst bauen. Daher zieht A in erwägung, das Konzept einem Hersteller vorzustellen. Wie kann sich A die Idee schützen lassen?

[once]

Zitat von Benjokazooi

Wie kann sich A die Idee schützen lassen?

Die "Idee" ist überhaupt nicht schutzfähig. Patentierbar wären technische Erfindungen u. Verfahren (sofern sie "neu" sind.)

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[Benjokazooi]

Wenn A also damit zu einem Hersteller geht und ihm die Idee präsentiert, kann die Herstellerfirma sich das Konzept einfach aneignen?
Es hat ja nicht jeder die Möglichkeit, eine solche Idee auch technisch umzusetzen, um es dann patentieren zu lassen.

[once]

Zitat von Benjokazooi

Es hat ja nicht jeder die Möglichkeit, eine solche Idee auch technisch umzusetzen, um es dann patentieren zu lassen.

Eine technische Erfindung oder ein Verfahren muß nicht erst "realisiert" sein, bevor ein Patent erteilt werden könnte.

Wenn A also damit zu einem Hersteller geht und ihm die Idee präsentiert, kann die Herstellerfirma sich das Konzept einfach aneignen?

Ja - es sei denn, A stünde ein Recht zu, der Firma ihr Verhalten untersagen zu können.

In Frage kämen GESETZLICHE Rechte As aus

- der Inhaberschaft eines gewerblichen Schutzrechts ( Patent / Marke / Geschmacksmuster ... )
- der Position als Urheber eines urheberrechtlich geschützten Werks ( Texte / Bilder / Computerprogramme ... )

oder VERTRAGLICHE Rechte ( etwa wenn A mit der Firma ausgehandelt hätte, ihm zuzusichern, seine präsentierte "Idee" nicht auszunutzen/zu übernehmen/zum Anlaß u. zur Grundlage eigener Ideen und Weiterentwicklungen zu nehmen/.... und A verbindlich die Zahlung von 100.000 Euro für jeden Verstoß gegen die freiwillige Nichtverwertungs-Zusicherung zu zahlen. )

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